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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 20.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 19. Sitzung am 19.09.2013 - Genehmigung vertagt in der 22. Sitzung am 16.01.2014 der 20. Sitzung am 17.10.2013 der 21. Sitzung am 21.11.2013 und der 23. Sitzung am 20.02.2013      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Zebrastreifen für Kladow (Antrag der Fraktion der CDU vom 15.11.2013) - überwiesen in der 26. BVV am 27.11.2013 - vertagt in der 22. Sitzung am 16.01.2014 - vertagt in der 23. Sitzung am 20.02.2014  
0884/XIX  
Ö 4  
Weniger Müll am Grimnitzsee (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 15.01.2014) - überwiesen in der 28. BVV am 29.01.2014 als 1. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
 0810/XIX  
    VORLAGE
    2 Gegenstimmen

 
   
    25.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen.
   
    23.10.2013 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 32.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, mit geeigneten Maßnahmen dafür zu werben, dass an den Ufern des Grimnitzsees kein Müll oder Picknickreste liegen gelassen bzw

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit geeigneten Maßnahmen dafür zu werben, dass an den Ufern des Grimnitzsees kein Müll oder Picknickreste liegen gelassen bzw. ins Wasser geworfen werden.
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.17 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 15

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 15.01.2014 als 1. Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.
   
    20.03.2014 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 50.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 5  
Freier Zugang zur Altstadt Spandau (Antrag der Fraktion der CDU vom 17.02.2014) - überwiesen in der 29. BVV am 26.02.2014  
0981/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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