Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 06.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 17:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung am 07.11.2013      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.08.2013 betr.: Schulentwicklungsplan - überwiesen in der 23. BVV am 28.08.2013 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Enthält Anlagen
0758/XIX  
    VORLAGE
   

5 Enthaltungen

   (3 Bezv. der Fraktion der CDU,

    2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    11.02.2014 - Bildung und Kultur
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 9 1 Sachstand Schulentw.pl (44 KB)    
Anlage 8 2 Anlage Kurzanlyse (106 KB)    
Anlage 1 3 Anlage 1_Prognose_allg.bild.Schulen (18 KB)    
Anlage 2 4 Anlage 2_Prognose_Grund-, Mittel-, Oberstufe (26 KB)    
Anlage 3 5 Anlage 3_S. 1 u. 2 Prognose GS_ISS_Gym (26 KB)    
Anlage 4 6 Anlage 4_Prognose_Kl.stufe 7-10 (35 KB)    
Anlage 5 7 Anlage 5_Prognose_Oberstufe Sek.II (29 KB)    
Anlage 6 8 Anlage Grundschulen (68 KB)    
Anlage 7 9 Anlage Oberschulen (69 KB)    
   
    06.03.2014 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.1 - überwiesen
   
   
    10.11.2015 - Bildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   
   
    08.12.2015 - Bildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   
   
    12.01.2016 - Bildung und Kultur
    Ö 9 - vertagt
   
   
    09.02.2016 - Bildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   
   
    08.03.2016 - Bildung und Kultur
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - Ablauf der Wahlperiode
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Erstellung des Schulentwicklungsplans folgende Punkte zu berücksichtigen:

 

  1. Schließung des Standortes der Schule am Gartenfeld als Schulstandort!
     
  2. Umzug der Schule am Gartenfeld in ein barrierefreies Schulgebäude im Bezirk Spandau, das baulich und räumlich auch die therapeutischen Anforderungen an einen Ganztagsbetrieb des Förderzentrums berücksichtigt.
     
  3. Erweiterung der Grundschule am Gartenfeld um einen Regelgrundschulzweig oder Kooperation mit einer bestehenden Grundschule an einem Schulstandort.
     
  4. Erweiterung der B.-Traven-Oberschule am Standort um einen zweizügigen Grundschulzweig nach Auszug der Filiale der Siegerlandgrundschule.
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion der CDU vom 18.10.2013 betr.: Weitere Sitzgelegenheiten im Bullengrabengrünzug schaffen - überwiesen in der 25. BVV am 30.10.2013 unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung  
Enthält Anlagen
0849/XIX  
Ö 3     Haushaltswirtschaft      
Ö 3.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 5     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XIX-045 Sondermittelantrag vom 16.01.2014 Caiju e. V. und Kompaxx e. V. Bedarfsermittlung zu Beteiligungs- und Partizipationsstrukturen beantragte Summe: 2.155,00 €      
Ö 5.2  
XIX-046 Sondermittelantrag vom 29.01.2014 Radsport Club Charlottenburg e. V. v. 1883 Großer Zitadellenpreis (Straßenradrennen) beantragte Summe: 3.000,00 €      
Ö 6     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO in diversen Kapiteln und Titeln (2.718.745,48 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 11.02.2014) - überwiesen in der 29. BVV am 26.02.2014  
0962/XIX  
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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