Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 20:24 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Personalsituation im öffentlichen Dienst in Spandau
0878/XIX  
Ö 2.2  
Teilhabe von mobilitätseingeschränkten Menschen an den kulturellen Veranstaltungen in der Zitadelle
0880/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Bürgermeister in Weihnachtsstimmung?    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1  
Zukunft schaffen für Hakenfelde
0909/XIX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1  
Erinnerung an die Gefangenen des 18. März 1848
0895/XIX  
Ö 6.2  
Wochenmärkte vor dem Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0899/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Verkehrssituation im Kreuzungsbereich "Am Bahnhof Spandau" und "Brunsbütteler Damm"
Enthält Anlagen
0887/XIX  
Ö 8.2  
Neue Kitaplätze für das Falkenhagener Feld
Enthält Anlagen
0882/XIX  
Ö 8.3  
Eltern mit kranken Kindern in Not
0889/XIX  
Ö 8.4  
Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen am Seegefelder Weg
Enthält Anlagen
0901/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Weihnachtsbeleuchtung auch in der Breite Straße
0883/XIX  
Ö 9.2  
Spandauerinnen und Spandauer wieder in Fahrt bringen - ÖPNV Vorrang einräumen
0892/XIX  
Ö 9.3  
Naturnähe am Grimnitzsee wiederherstellen
0902/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Zebrastreifen für Kladow
0884/XIX  
Ö 10.2  
Beschleunigung des ÖPNVs in Spandau
0904/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Barrierefreie Gestaltung der Übergänge zwischen den Verkehrsmitteln des ÖPNV am Rathaus Spandau
0907/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Vernachlässigung des Spandauer Ehrenamtes?
0908/XIX  
Ö 17.2  
Umstellung auf das SEPA-System im Sozialamt Spandau problemlos?
0910/XIX  
Ö 17.3  
Anmietung Bruno-Gehrke-Halle ab 2014
0911/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Stand der Haushaltswirtschaft
0890/XIX  
Ö 18.2  
Asylbewerberinnen und -bewerber in Spandau: Chefsache oder doch nicht?
0885/XIX  
Ö 18.3  
Carsharing in Spandau
Enthält Anlagen
0888/XIX  
Ö 18.4  
Erfassung der Energie- und Wasserverbräuche
0898/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Behindertentoilette im Bürgerbüro Kladow - laufen sie noch?
0886/XIX  
Ö 19.2  
Bebauungspläne im Bereich der Altstadt
Enthält Anlagen
0891/XIX  
Ö 19.3  
Hilfen zur Erziehung: vollständige Basiskorrektur bei Zuzügen?
0903/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Gedenkstättenbesuche von Spandauer Schülerinnen, Schülern und Lehrern
Enthält Anlagen
0894/XIX  
Ö 20.2  
Personalsituation in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
0905/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Mehr BVG-Busse im Berufs- und Schulverkehr
Enthält Anlagen
0897/XIX  
Ö 21.2  
Umbau Sportanlage Grüngürtel
0906/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 25     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 25.1  
Umgehende Beschulung von Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft
0756/XIX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Schwerpunkte bei der Haushaltsplanaufstellung 2014/15
Enthält Anlagen
0495/XIX  
Ö 29.2  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für die Gesellschaft für Sport- und Jugendsozialarbeit gGmbH (XIX-041)
0879/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 32.1  
Auflösung der provisorischen Parkfläche am "Lindenufer"
0654/XIX  
Ö 32.2  
Alkoholverbot in geschützter Grünanlage
Enthält Anlagen
0746/XIX  
Ö 32.3  
Bouleplatz am Kiesteich
0776/XIX  
Ö 32.4  
Anlagen- und Uferschutz am Pichelssee
Enthält Anlagen
0780/XIX  
Ö 32.5  
Grundwasser in Spandau
Enthält Anlagen
0805/XIX  
Ö 32.6  
Weniger Müll am Grimnitzsee
Enthält Anlagen
0810/XIX  
    VORLAGE
    2 Gegenstimmen

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 25.09.2013    STATUS: öffentlich   
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen.

   
    GREMIUM: Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    DATUM: Mi, 23.10.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 27.11.2013    STATUS: öffentlich   
    Das Bezirksamt wird beauftragt, mit geeigneten Maßnahmen dafür zu werben, dass an den Ufern des Grimnitzsees kein Müll oder Picknickreste liegen gelassen bzw

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit geeigneten Maßnahmen dafür zu werben, dass an den Ufern des Grimnitzsees kein Müll oder Picknickreste liegen gelassen bzw. ins Wasser geworfen werden.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 29.01.2014    STATUS: öffentlich   
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 15

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 15.01.2014 als 1. Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.

   
    GREMIUM: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    DATUM: Do, 20.03.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 02.07.2014    STATUS: öffentlich   
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Freifunk auf Bezirksgebäuden
0352/XIX  
Ö 37.2  
Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 37.3  
Sowjetisches Ehrenmal Staaken
0726/XIX  
Ö 37.4  
Grundsätze für die Ansiedlung von Einrichtungen zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen in Spandau mit dem LaGeSo vereinbaren!
0781/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (21.018,00 EUR)
0900/XIX  
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40     Feststellungen    
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 43.1  
Nachwahl von Bürgerdeputierten im Ausschuss Soziales
0893/XIX  
Ö 43.2  
Nachwahl von Bürgerdeputierten im Ausschuss Sport
0896/XIX  
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten
0409/XIX  
Ö 45.2  
Städtebauliche Verträge
0547/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
100 Bäume für Spandau (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.02.2007)
Enthält Anlagen
0242/XVIII  
Ö 46.2  
Nordic-Walking-Routen (Antrag der Fraktion der CDU vom 18.04.2005) (Beschluss der BVV v. 28.04.2005 - Drks. Nr. 3135/XVII - ) (siehe hierzu auch die Drucksachen Nr. 3340/XVII und 3936/XVII)
Enthält Anlagen
0585/XVIII  
Ö 46.3  
Blinden Rundwanderweg in den Spandauer Forsten (Antrag der Fraktion der CDU vom 28.05.2009)
Enthält Anlagen
1691/XVIII  
Ö 46.4  
Straßenlaterne oder beleuchteter Fußgängerüberweg in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße
0208/XIX  
Ö 46.5  
Entschärfung von Fahrradfallen in Kladow
0423/XIX  
Ö 46.6  
Kapelle Friedhof Staaken
0443/XIX  
Ö 46.7  
Wirtschaftsgebäude Friedhof Staaken
0493/XIX  
Ö 46.8  
Checkliste für die Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss
Enthält Anlagen
0545/XIX  
Ö 46.9  
Verkehrsfluss auf der Heerstraße verbessern
Enthält Anlagen
0568/XIX  
Ö 46.10  
Prioritäten bei Bebauungsplänen
0641/XIX  
Ö 46.11  
Abriss denkmalgeschützter Gebäude frühzeitig mitteilen
0698/XIX  
Ö 46.12  
Neue Trimm-Dich-Pfade für Spandau
0806/XIX  
Ö 46.13  
Entwurf zu den Bebauungsplänen VIII-B22 und VIII-B23
Enthält Anlagen
0881/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
             
 
 

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