Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 30.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:40 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 mündl. Anfrage Bezv. Schatz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 1.1  
Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt"
0799/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Ausreichende Verkehrsinfrastruktur in Spandau mit Hilfe der Europäischen Investitionsbank
0841/XIX  
Ö 2.2  
Steganlagen und Uferverbauungen an der Halbinsel
0860/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
WLAN-Überlegungen in Berlin - Fluch oder Segen für Spandau?    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1  
Beleuchtung Koeltzepark
Enthält Anlagen
0876/XIX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1  
Golf Driving Range in Staaken unterstützen
0874/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Liegenschaft Pionierstraße für Kita bereithalten
Enthält Anlagen
0877/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Glücksspielsucht: Prävention endet nicht mit dem 18. Lebensjahr
0869/XIX  
Ö 8.2  
Verbreitung von öffentlich zugänglichen Defibrillatoren fördern
0856/XIX  
Ö 8.3  
"Kinderarmut"
0851/XIX  
Ö 8.4  
Ein Kunstwerk für die Liebe
0845/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Zeichen setzen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen: Terre des Femmes Fahne vor das Spandauer Rathaus
0870/XIX  
Ö 9.2  
Digitale Selbstverteidigung für Spandauer Bürger
0858/XIX  
Ö 9.3  
Rettungsring soll Leben retten
0846/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Toiletten auf dem Haveluferwanderweg aufstellen
0871/XIX  
Ö 10.2  
Rufnummern des Ordnungsamtes aktualisieren
0847/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
BSR-Mülleimer
0872/XIX  
Ö 11.2  
Turnhalle am Schallweg immer noch undicht
0848/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
B.-Traven als Gemeinschaftsschule mit eigener Primarstufe stärken
0873/XIX  
Ö 12.2  
Weitere Sitzgelegenheiten im Bullengrabengrünzug schaffen
Enthält Anlagen
0849/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Wie weiter mit dem Fort Hahneberg?
0875/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Bundesweiter Präventionstag gegen Glücksspielsucht 2013 in Spandau
0862/XIX  
Ö 18.2  
Munitionsbergung vor der Halbinsel Eiswerder
0853/XIX  
Ö 18.3  
Will das Bezirksamt die Wochenmärkte aussterben lassen?
0861/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Linksabbieger zum Kaiser's Markt in der Elstaler Straße
0864/XIX  
Ö 19.2  
Unterstützt der Senat Spandau bei der neuen Radverkehrsstrategie des Landes Berlin?
0854/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Beteiligung an der Altstadtmeile
0865/XIX  
Ö 20.2  
Spandauer Landrecht: Umsetzung des Koalitionsvertrages durch das Bezirksamt
0855/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Neuer Festplatz in Spandau?
0866/XIX  
Ö 21.2  
Fortschritte beim Bau des Bootsanlegers am Burgwall
0857/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Freiheitseinschränkende Maßnahmen in Wohn- und Pflegeeinrichtungen?
Enthält Anlagen
0859/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Bank-Krise in Siemensstadt beheben
0747/XIX  
Ö 24.2  
Mehr Fahrradständer für Siemensstadt
0762/XIX  
Ö 24.3  
Vorfahrt in Hakenfelde
Enthält Anlagen
0808/XIX  
Ö 24.4  
Fußgängerüberweg Schönwalder Str. in Höhe Elisabethstraße sicherer machen
Enthält Anlagen
0809/XIX  
Ö 24.5  
Schulwegsicherung Askanierring: Ausweisung von "Tempo 30" zwischen Falkenseer Damm und Flankenschanze
0811/XIX  
Ö 24.6  
Sicherer Schulweg
0819/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26.1  
Haltverbot an der Havelpromenade (Schwielowseestraße)
0709/XIX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 27.1  
Geheime Abstimmungen auch bei Sachanträgen zulassen
0708/XIX  
Ö 27.2  
Änderungen in der Geschäftsordnung der BVV Spandau
0850/XIX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 28.1  
Verbesserung des Vordrucks "Anforderungsprofil der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher"
0840/XIX  
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2004 und 2005
Enthält Anlagen
2911/XVIII  
Ö 29.2  
Ökologische Baubegleitung in Spandau
Enthält Anlagen
0723/XIX  
Ö 29.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3510, Titel 54057 A09 (120.000,00 EUR)
0797/XIX  
Ö 29.4  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (6.847,00 EUR)
0798/XIX  
Ö 29.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Ruderverein Collegia 1895 e.V. (XIX-036)
0833/XIX  
Ö 29.6  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den DLRG e.V. (XIX-039)
0834/XIX  
Ö 29.7  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Fitness-Club Spandau (XIX-040)
0835/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40     Feststellungen    
Ö 40.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
0832/XIX  
Ö 40.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
0836/XIX  
Ö 40.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
0837/XIX  
Ö 40.4  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
0838/XIX  
Ö 40.5  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
0842/XIX  
Ö 40.6  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
0843/XIX  
Ö 40.7  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
0844/XIX  
Ö 40.8  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
0852/XIX  
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 43.1  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gem. § 34 Allgemeines Zuständigkeitsgesetz - AZG hier: Neuwahl von Beiratsmitgliedern
0839/XIX  
Ö 43.2  
Nachwahl von Bürgerdeputierten im Ausschuss Bauen und Verkehr
0868/XIX  
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Erarbeitung der Rahmenbedingungen für die zukünftige Durchführung allgemeiner Wahlen zum Migrations- und Integrationsbeirat durch die wahlberechtigten Spandauerinnen und Spandauer
Enthält Anlagen
0627/XIX  
Ö 45.2  
Anwendung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm am Flughafen Tegel
0674/XIX  
Ö 45.3  
Aktenpläne für Spandau online stellen
0682/XIX  
Ö 45.4  
Todestag Gall
0788/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Zebrastreifen vor dem Waldkrankenhaus (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.03.2007)
Enthält Anlagen
0370/XVIII  
Ö 46.2  
Kiezgeschäfte stärken
0021/XIX  
Ö 46.3  
ÖPNV im Johannesstift
0211/XIX  
Ö 46.4  
Kreuzung Weißenburger Straße/Krowelstraße/Götelstraße
0248/XIX  
Ö 46.5  
Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay
0365/XIX  
Ö 46.6  
Mehr Verkehrssicherheit in der Landstadt Gatow
0422/XIX  
Ö 46.7  
Tempo 30 "Am Kiesteich" beseitigen
Enthält Anlagen
0512/XIX  
Ö 46.8  
Fluglärmbelastung für die Spandauerinnen und Spandauer minimieren
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 46.9  
Fußgängerweg Krowelstraße
Enthält Anlagen
0579/XIX  
Ö 46.10  
Grünpfeil ohne Wirkung
Enthält Anlagen
0597/XIX  
Ö 46.11  
Aufstellung von Fahrradständern - Radfahren attraktiver machen
Enthält Anlagen
0598/XIX  
Ö 46.12  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen II
Enthält Anlagen
0638/XIX  
Ö 46.13  
Dynamik auch Gatower Straße/Ecke Heerstraße
Enthält Anlagen
0668/XIX  
Ö 46.14  
Spandauer Straßen nach verdienten Spandauerinnen und Berlinerinnen benennen
0695/XIX  
Ö 46.15  
Kreuzung für Fußgänger sicherer machen
0710/XIX  
Ö 46.16  
Bessere fußläufige Anbindung des Askanierrings an den ÖPNV
0724/XIX  
Ö 46.17  
Handy-Parken in ganz Spandau
0748/XIX  
Ö 46.18  
Eine öffentliche Toilette für Siemensstadt
Enthält Anlagen
0804/XIX  
Ö 46.19  
Information über die Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 5-47 für das Grundstück Brunsbütteler Damm 451, einen Abschnitt des Industriegleises sowie eine westlich angrenzende Teilfläche bis zur Werkstraße im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken    
Ö 46.20  
Entwurf zum Bebauungsplan 5-93 für das Grundstück Grundbuch von Kladow Blatt 5152 (nördlich vom Kladower Damm 300) im Bezirk Spandau, Ortsteil Kladow
Enthält Anlagen
0867/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 48.1  
Pfandflaschenbehälter an BSR-Papierkörbe
Enthält Anlagen
0491/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
"Gesundheitskonferenz 2013: Gesund aufwachsen in Spandau"
0516/XIX  
             
 
 

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