Ukraine

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Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium:	Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum:	Do, 18.04.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 17:29	Anlass:	ordentlichen
Raum:	Sitzungszimmer 202
Ort:	Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP	Betreff

Ö 1	Geschäftliches
Ö 1.1	Genehmigung der Protokolle der 11. und 13. Sitzung
Ö 2	Mitteilungen des Bezirksamtes
Ö 3	Antrag der Fraktion der CDU vom 10.01.2013 betr.: Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit schaffen - überwiesen in der 17. BVV am 23.01.2013 - vertagt in 13. Sitzung am 21.02.2013	0518/XIX
Ö 4	Antrag der Fraktion der SPD vom 18.02.2013 betr.: Aufstellung eines Park and Ride-Konzepts für Spandau - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr	0595/XIX
Ö 5	Antrag der Fraktion der GAL vom 18.02.2013 betr.: Fußgängerweg Krowelstraße - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr	0579/XIX
Ö 6	Antrag der Fraktion Piraten vom 18.02.2013 betr.: Tempo 30 bitte nur nachts in Spandau! - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr	0589/XIX
Ö 7	Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Erarbeitung der Rahmenbedingungen für die zukünftige Durchführung allgemeiner Wahlen zum Migrations- und Integrationsbeirat durch die wahlberechtigten Spandauerinnen und Spandauer - überwiesen in der19. BVV am 20.03.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraum- orientierung und Wohnen (Weitere Mitberatung hat der Integrationsausschuss.)	0627/XIX
Ö 8	Neues Raumkonzept für VetLeb (Beschlussempfehlung in Eigenbefassung)	0659/XIX
Ö 9	Verschiedenes