Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 22:01 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Schulgebäude Seecktstraße als möglichen Standort für ein außerschulisches Bildungszentrum erhalten
0082/XIX  
Ö 1.2  
Freie Georgschule: Mietvertrag für Schuljahr 2012/13 sichern
0264/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Auswirkungen der erneuten BER-Eröffnungsverschiebung auf Spandau
0524/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Programm Soziale Stadt
Enthält Anlagen
0488/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1  
Erhalt des Mobilitätshilfedienstes für Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Behinderungen in der bewährten Form
0554/XIX  
Ö 5.2  
Gemeinschaftsschule B.-Traven weiterentwickeln
0555/XIX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Schulsozialarbeiterstellen sichern!
0549/XIX  
Ö 7.2  
Fluglärmbelastung für die Spandauerinnen und Spandauer minimieren
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 7.3  
Pflege- und Entwicklungskonzept für die Rieselfelder
0552/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Instandsetzung der Fahrradwege zwischen Spandau und Berlin
Enthält Anlagen
0541/XIX  
Ö 8.2  
Jobcenter: Rückkehr zum gesetzeskonformen Vorgehen bei attestierter Arbeitsunfähigkeit
0529/XIX  
Ö 8.3  
Spielplatzkommission auf die Bezirksamts-Webseite
0533/XIX  
Ö 8.4  
Tempo 30 "Am Kiesteich" beseitigen
Enthält Anlagen
0512/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Handlauf für die Außentreppe am Gotischen Saal
0543/XIX  
Ö 9.2  
Vorhandene Bedarfe bei der Personalbemessung der Bezirke berücksichtigen
Enthält Anlagen
0530/XIX  
Ö 9.3  
Raumvergabe transparent auf der Bezirksamts-Webseite
0534/XIX  
Ö 9.4  
Bearbeitungsstau beim BAföG auflösen
0513/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Checkliste für die Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss
Enthält Anlagen
0545/XIX  
Ö 10.2  
Teilnahme an den Stadträtesitzungen
0531/XIX  
Ö 10.3  
Projekte "Notinsel" und "Familienfreundlichkeit in der Altstadt" bekannter machen
0536/XIX  
Ö 10.4  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen
0514/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Städtebauliche Verträge
0547/XIX  
Ö 11.2  
Transparenzdatenbank
0532/XIX  
Ö 11.3  
Fahrbahnmarkierungen "Freiheit" entfernen
0538/XIX  
Ö 11.4  
Dialog-Display für die Sicherheit der "Biberburg-Kinder"!
0515/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
"Lernen" lernen
0548/XIX  
Ö 12.2  
Veröffentlichung der Sondermittel auf den Seiten des Bezirksamtes
0539/XIX  
Ö 12.3  
"Gesundheitskonferenz 2013: Gesund aufwachsen in Spandau"
0516/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Spandau in das Berliner Open Data Portal
0540/XIX  
Ö 13.2  
Schulen zur Teilnahme am "Kinder zum Olymp" animieren
0517/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit schaffen
0518/XIX  
Ö 14.2  
Mehr Verkehrssicherheit in der Landstadt Gatow
0422/XIX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 15.1  
Zusammenstellung der geplanten Investitionsmaßnahmen 2013 - 2017: Planungsstand Schulen
Enthält Anlagen
0550/XIX  
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Turnhalle gesperrt?
0553/XIX  
Ö 17.2  
Barrierefreies Bürgerbüro?
0556/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Aus für Spandauer Träger durch Neuaufteilung des Mobilitätshilfedienstes?
0542/XIX  
Ö 18.2  
Kosten zur Beseitigung von Brandschutzmängeln an Schulen
0523/XIX  
Ö 18.3  
Kontrolle von Propangas-Flaschen auf Weihnachts- und Wochenmärkten
Enthält Anlagen
0535/XIX  
Ö 18.4  
Genehmigungsverfahren bei der Straßenlandsondernutzung
0519/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Inklusion von Menschen mit psychischen Erkrankungen
0544/XIX  
Ö 19.2  
Kita-/Hortplätze für Notfälle
0525/XIX  
Ö 19.3  
ALG II-Sanktionen
Enthält Anlagen
0537/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Pachtverträge Groß Glienicker See
0546/XIX  
Ö 20.2  
Wie weiter mit der touristischen Erschließung des Burgwallgrabens?
0526/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Neue Kooperationen zwischen Tagesmüttern und freien Trägern
0527/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Baumpflege auf dem Friedhof "In den Kisseln"
0528/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Ungenutzte BVG-Wartehäuschen abbauen!
0393/XIX  
Ö 24.2  
Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen!
Enthält Anlagen
0394/XIX  
Ö 24.3  
Entschärfung von Fahrradfallen in Kladow
0423/XIX  
Ö 24.4  
Schranke auf dem Fernradweg Berlin-Kopenhagen entfernen
0426/XIX  
Ö 24.5  
Gefahrensituation am Bahnübergang Staakener Straße/Prisdorfer Straße beseitigen
0492/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 25.1  
Schule an die Bezirkspolitik heranführen
Enthält Anlagen
0397/XIX  
Ö 25.2  
Merkblatt Brandschutz
Enthält Anlagen
0405/XIX  
Ö 26     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26.1  
Haltestelle des Büchereibusses von der Grenadierstraße an die Schulbushaltestelle Grunewaldstraße verlegen
0428/XIX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Fairer Handel in Spandau - Fair Trade City Spandau
Enthält Anlagen
1321/XVIII  
Ö 29.2  
Artenschutz bei der Pflege von Grünflächen stärker berücksichtigen
0132/XIX  
Ö 29.3  
Vergabe in Spandau - auch fair und ökologisch!
0355/XIX  
Ö 29.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 68105 Z (3.100.000,00 EUR)
0457/XIX  
Ö 29.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 86319 Z (540.000,00 EUR)
0458/XIX  
Ö 29.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 68115 Z (400.000,00 EUR)
0459/XIX  
Ö 29.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 68107 Z (740.000,00 EUR)
0460/XIX  
Ö 29.8  
Büroflächenoptimierung und Abgabe von drei Bürodienstgebäuden an den Liegenschaftsfonds
0520/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses    
Ö 31.1  
Infopoint für Jugendliche in Spandau
0203/XIX  
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 32.1  
Barrierefreiheit auf dem Blindenrundwanderweg?
0346/XIX  
Ö 32.2  
Sitzgelegenheiten an Spielplätzen
0425/XIX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 35.1  
Erlass von Richtlinien zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus für das Land Berlin als Voraussetzung für die Anwendung des § 9 Abs. 1 Nr. 7 BauGB
0230/XIX  
Ö 35.2  
Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay
0365/XIX  
Ö 35.3  
Denkmalschutz: Beteiligung der zuständigen Fachabteilungen sicherstellen - mangelnde Kommunikation wie beim Abriss der letzten Baracke des Auswandererbahnhofes ausschließen
0395/XIX  
Ö 36     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 36.1  
Zugang zu EU-Fördergeldern auch für die Spandauer Landwirtschaft
0480/XIX  
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Veröffentlichung der Erbbaurechtsgrundstücke und des Bewerbungsverfahrens
0383/XIX  
Ö 37.2  
Navigationssystem für das Rathaus
0413/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2006 und 2007
Enthält Anlagen
0502/XIX  
Ö 39.2  
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 73808 und Kapitel 4720, Titel 71619 (120.000,00 EUR)
0505/XIX  
Ö 39.3  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (23.016,00 EUR)
0506/XIX  
Ö 39.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 71619 (15.234,11 EUR)
0507/XIX  
Ö 39.5  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3330, Titel 51143 (2.828,98 EUR)
0508/XIX  
Ö 39.6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011, Titel 68456 T (4.902,00 EUR) und Titel 68463 T (10.700,00 EUR)
0509/XIX  
Ö 39.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 T (3.500.000,00 EUR)
0510/XIX  
Ö 39.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 67151 T (970.000,00 EUR)
0511/XIX  
Ö 39.9  
Anmeldungen des Bezirks Spandau für den Entwurf der "Zusammenstellung der geplanten Investitionsmaßnahmen 2013 bis 2017"
Enthält Anlagen
0521/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 40.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. §§ 24 und 25 BezVG
0503/XIX  
Ö 40.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. §§ 24 und 25 BezVG
0504/XIX  
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 43.1  
Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer/-innen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Tiergarten
0522/XIX  
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Bürgerhaushalt für Spandau (Beschluss der BVV v. 31.01.2007 - Drks. Nr. 4154/XVII -)
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
Ö 45.2  
Mehr Transparenz: Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen im Internet
0151/XIX  
Ö 45.3  
Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter/-innen bei Angriffen Dritter
0366/XIX  
Ö 45.4  
Protokolle für die Bezirksverordneten
0375/XIX  
Ö 45.5  
Erich Meier ehren!
0476/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Naturschutz statt Umgehungsstraße (Beschluss der BVV v. 24.04.2002 - Drks. Nr. 0179/XVII -) (Antrag der Gruppe der GAL vom 11.01.2002)
Enthält Anlagen
0629/XVIII  
Ö 46.2  
Regionalbahnhof Staaken besser zugänglich machen (Antrag der Fraktion der PANTHER vom 16.11.2009)
Enthält Anlagen
1982/XVIII  
Ö 46.3  
Wanderweg Groß-Glienicker See (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.05.2011)
2824/XVIII  
Ö 46.4  
Lärmschutz 24 Stunden - Ampeln auf Hauptverkehrsstraßen für nächtliche Höchstgeschwindigkeiten optimieren (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.05.2011)
Enthält Anlagen
2828/XVIII  
Ö 46.5  
Verkehrsberuhigung in der Goltzstraße
0032/XIX  
Ö 46.6  
Dohlen-Nisthilfen auf der Zitadelle
0079/XIX  
Ö 46.7  
Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern
0206/XIX  
Ö 46.8  
Fahrradständer für den Kladower Hafen
0222/XIX  
Ö 46.9  
Fußballplatz im Koeltzepark
0273/XIX  
Ö 46.10  
Linkes Abbiegen in Siemensstadt
Enthält Anlagen
0310/XIX  
Ö 46.11  
Neugestaltung der Radwege an Rathaus und Ellipse
Enthält Anlagen
0326/XIX  
Ö 46.12  
Treppe für die Bahnhofsbrücke in Staaken
0376/XIX  
Ö 46.13  
Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken
0450/XIX  
Ö 46.14  
Sitzgelegenheiten am Stieglakeweg schaffen
0466/XIX  
Ö 46.15  
Sicherheit vor Schnelligkeit
0494/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 47.1  
Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen bekämpfen - Jugendschutz stärken (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und FDP vom 12.01.2009)
Enthält Anlagen
1441/XVIII  
Ö 47.2  
Spandau bekennt sich zur Inklusion
0223/XIX  
Ö 47.3  
Erweitertes Führungszeugnis bei Kontakt mit Minderjährigen
0255/XIX  
Ö 47.4  
Musikschulfest in der Altstadt
0278/XIX  
Ö 47.5  
Finanzierung der Familienzentren Falkenhagener Feld Ost, Falkenhagener Feld West und Heerstraße Nord
0297/XIX  
Ö 47.6  
Erhalt der Familienzentren in Spandau
0298/XIX  
Ö 47.7  
Familienzentren für Spandau erhalten und ausbauen!
0308/XIX  
Ö 47.8  
Stundenzumessungen von Betreuung und Verwaltung trennen!
0312/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Kraftknoten für jeden Rollstuhl
Enthält Anlagen
0267/XIX  
Ö 49.2  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
             
 
 

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