Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung      
Ö 4     Bauen      
Ö 4.1  
Aufzüge im Bahnhof Spandau (Angemeldet durch Bgd. Vormelker in der 9. Sitzung BuV)      
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der Piraten betr. FahrRat auch in Spandau einrichten - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012  
0401/XIX  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 22.10.2012 betr. Entschärfung von Fahrradfallen in Kladow - überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 31.10.2012  
0423/XIX  
Ö 5.4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 22.10.2012 betr. Schranke auf dem Fernradweg Berlin-Kopenhagen entfernen - überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 31.10.2012  
0426/XIX  
Ö 5.5  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.6  
Schreiben einer Petentin betr. Bushaltestelle 139 in der Mertensstraße v. 02.09.2012      
Ö 5.7  
Antrag der Fraktion der SPD vom 17.09.2012 betr. Ungenutzte BVG-Wartehäuschen abbauen! - überwiesen in dwer 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012  
0393/XIX  
Ö 5.8  
Antrag der Fraktion der SPD vom 17.09.2012 betr. Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen! - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten (Mitberatungsprotokoll liegt vor)  
Enthält Anlagen
0394/XIX  
    VORLAGE
    7 Gegenstimmen

6 Gegenstimmen

(4 Bezv. der Fraktion der CDU,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

1 Enthaltung

(Bezv. der Fraktion der Piraten)

   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.

   
    18.10.2012 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 4 - überwiesen
   

 

   
    20.11.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    18.12.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.2 - überwiesen
    Gemäß § 24 Abs

Gemäß § 24 Abs. 5 GO wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen und Verkehr zurück überwiesen.

   
    19.02.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das bereits bestehende eingeschränkte Haltverbot (Zeichen 286) am Brunsbütteler Damm zwischen den Lebensmittelmärkten Kaiser's, Penny, Getränke Hoffmann und Netto bi

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das bereits bestehende eingeschränkte Haltverbot (Zeichen 286) am Brunsbütteler Damm zwischen den Lebensmittelmärkten Kaiser's, Penny, Getränke Hoffmann und Netto bis zur Einmündung (ca. 20 m) Prisdorfer Straße ausgeweitet wird und hilfsweise einen Verkehrsspiegel an der Straßenzufahrt zu installieren.

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.5 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der Piraten und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29

Auf Antrag der Fraktionen der Piraten und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.05.2013 als 1. Zwischenbericht angesehen sowie auf Antrag der Fraktion der GAL in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.

   
    20.08.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.9  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.09.2012 betr. Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU sowie als 1. Zwischenbericht angesehen  
0206/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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