Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung      
Ö 4     Bauen      
Ö 4.1  
Aufzüge im Bahnhof Spandau (Angemeldet durch Bgd. Vormelker in der 9. Sitzung BuV)      
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der Piraten betr. FahrRat auch in Spandau einrichten - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012  
0401/XIX  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 22.10.2012 betr. Entschärfung von Fahrradfallen in Kladow - überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 31.10.2012  
0423/XIX  
Ö 5.4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 22.10.2012 betr. Schranke auf dem Fernradweg Berlin-Kopenhagen entfernen - überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 31.10.2012  
0426/XIX  
    VORLAGE
    6 Gegenstimmen

 
   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    20.11.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass für die im Frühjahr 2012 errichtete Schranke auf dem Fernradweg Berlin-Kopenhagen ca

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass für die im Frühjahr 2012 errichtete Schranke auf dem Fernradweg Berlin-Kopenhagen ca. 300 m südwestlich des Saatwinkler Stegs an der Einmündung zum Wiesenweg/Haselhorst eine andere Lösung gefunden wird, damit der Fernradweg auch von Fahrrädern mit Packtaschen oder Anhängern wieder gefahrlos befahren werden kann.
   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 5.5  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.6  
Schreiben einer Petentin betr. Bushaltestelle 139 in der Mertensstraße v. 02.09.2012      
Ö 5.7  
Antrag der Fraktion der SPD vom 17.09.2012 betr. Ungenutzte BVG-Wartehäuschen abbauen! - überwiesen in dwer 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012  
0393/XIX  
Ö 5.8  
Antrag der Fraktion der SPD vom 17.09.2012 betr. Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen! - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten (Mitberatungsprotokoll liegt vor)  
Enthält Anlagen
 0394/XIX  
Ö 5.9  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.09.2012 betr. Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU sowie als 1. Zwischenbericht angesehen  
0206/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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