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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung      
Ö 4     Bauen      
Ö 4.1  
Aufzüge im Bahnhof Spandau (Angemeldet durch Bgd. Vormelker in der 9. Sitzung BuV)      
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der Piraten betr. FahrRat auch in Spandau einrichten - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012  
0401/XIX  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 22.10.2012 betr. Entschärfung von Fahrradfallen in Kladow - überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 31.10.2012  
0423/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    20.11.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, die Metall"poller" am Anfang und Ende des Wilhelmine-Reichardt-Weges in Kladow umgehend mit Reflektoren oder reflektierender Farbe zu versehen und damit für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer gerade in der dunklen Jahres

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Metall"poller" am Anfang und Ende des Wilhelmine-Reichardt-Weges in Kladow umgehend mit Reflektoren oder reflektierender Farbe zu versehen und damit für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer gerade in der dunklen Jahreszeit besser sichtbar zu machen.
   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 19.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktion Piraten wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14

Auf Antrag der Fraktion Piraten wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.03.2013 als 1. Zwischenbericht angesehen.
   
    27.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.5 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 13

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 13.11.2013 in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.
   
    07.01.2014 - Stadtentwicklung
    Ö 7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 22.10.2012 betr. Schranke auf dem Fernradweg Berlin-Kopenhagen entfernen - überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 31.10.2012  
0426/XIX  
Ö 5.5  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.6  
Schreiben einer Petentin betr. Bushaltestelle 139 in der Mertensstraße v. 02.09.2012      
Ö 5.7  
Antrag der Fraktion der SPD vom 17.09.2012 betr. Ungenutzte BVG-Wartehäuschen abbauen! - überwiesen in dwer 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012  
0393/XIX  
Ö 5.8  
Antrag der Fraktion der SPD vom 17.09.2012 betr. Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen! - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten (Mitberatungsprotokoll liegt vor)  
Enthält Anlagen
 0394/XIX  
Ö 5.9  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.09.2012 betr. Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU sowie als 1. Zwischenbericht angesehen  
0206/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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