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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung      
Ö 4     Bauen      
Ö 4.1  
Aufzüge im Bahnhof Spandau (Angemeldet durch Bgd. Vormelker in der 9. Sitzung BuV)      
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der Piraten betr. FahrRat auch in Spandau einrichten - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012  
0401/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.

   
    16.10.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.9 - vertagt
   
   
    20.11.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    18.12.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    19.02.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.3 - vertagt
   
   
    19.03.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    16.04.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt Spandau wird ersucht, nach dem Vorbild anderer Berliner Bezirke einen bezirklichen „FahrRat“ einzurichten, der mindestens zweimal im Jahr tagt und den Bezirk hinsichtlich der Radverkehrsentwicklung berät

Das Bezirksamt Spandau wird ersucht, nach dem Vorbild anderer Berliner Bezirke einen bezirklichen „FahrRat“ einzurichten, der mindestens zweimal im Jahr tagt und den Bezirk hinsichtlich der Radverkehrsentwicklung berät. Schwerpunkte sollen neben Alltagsproblemen von Radfahrerinnen und Radfahrern, Öffentlichkeitsarbeit und damit Werbung für mehr Radverkehr sowie die Optimierung und Weiterentwicklung des Radroutennetzes und somit die Förderung des Radverkehrs in Spandau sein.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 5.3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 22.10.2012 betr. Entschärfung von Fahrradfallen in Kladow - überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 31.10.2012  
0423/XIX  
Ö 5.4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 22.10.2012 betr. Schranke auf dem Fernradweg Berlin-Kopenhagen entfernen - überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 31.10.2012  
0426/XIX  
Ö 5.5  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.6  
Schreiben einer Petentin betr. Bushaltestelle 139 in der Mertensstraße v. 02.09.2012      
Ö 5.7  
Antrag der Fraktion der SPD vom 17.09.2012 betr. Ungenutzte BVG-Wartehäuschen abbauen! - überwiesen in dwer 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012  
0393/XIX  
Ö 5.8  
Antrag der Fraktion der SPD vom 17.09.2012 betr. Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen! - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten (Mitberatungsprotokoll liegt vor)  
Enthält Anlagen
0394/XIX  
Ö 5.9  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.09.2012 betr. Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU sowie als 1. Zwischenbericht angesehen  
0206/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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