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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 01.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:38 - 19:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 4.1 - Mitberatung DS 0120_XIX
TOP 4.2 - Mitberatung DS 0185_XIX
TOP 4.3 - Mitberatung DS 0188_XIX
TOP 4.5 - Mitberatung DS 0273_XIX
TOP 4.6 - Mitberatung DS 0275_XIX

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung      
Ö 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3     Haushaltswirtschaft      
Ö 3.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 4  
Entwurf eines Ergänzungsplans für den Bezirk Spandau für das Haushaltsjahr 2013      
Ö 4.1     Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 23.10.2012 betr.: Erhöhung von Haushaltstiteln (Förderung freie Träger) - überwiesen in der 15. BVV am 31.10.2012  
0445/XIX  
Ö 4.2  
Dringlichkeitsvorlage - zur Beschlussfassung - vom 24.10.2012 betr.: Entwurf des Ergänzungsplans zum Bezirkshaushaltsplan Spandau 2013 - überwiesen in der 15. BVV am 31.10.2012  
Enthält Anlagen
0446/XIX  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion Piraten vom 13.02.2012 betr.: "OpenData für die BVV" - überwiesen in der 05. BVV am 22.02.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen - vertagt in 11. Sitzung am 17.08.2012 - vertagt in 12. Sitzung am 06.09.2012  
Enthält Anlagen
0120/XIX  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.03.2012 betr.: Stellenausschreibung für freie Stellen für Ärzte/-innen und Therapeuten/-innen - überwiesen in der 09. BVV am 28.03.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Gesundheit - vertagt in 12. Sitzung am06.09.2012
0185/XIX  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.03.2012 betr.: Koordinierung der Verwendung der Gelder im Rahmen der Sozialen Stadt mit den mittelfristigen Planungen des Bezirkes - überwiesen in der 09. BVV am 28.03.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung
0188/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    28.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung überwiesen.

   
    05.06.2012 - Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   
   
    07.08.2012 - Stadtentwicklung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    04.09.2012 - Stadtentwicklung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.11.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.3 - Ablauf der Wahlperiode
    Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Haushaltsausschuss der BVV jeweils nach Entscheidung in den jeweiligen Gremien eine Auflistung der im Rahmen der sozialen Stadt vergebenen Gelder vorzulegen

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Haushaltsausschuss der BVV jeweils nach Entscheidung in den jeweiligen Gremien eine Auflistung der im Rahmen der sozialen Stadt vergebenen Gelder vorzulegen.

 

Dabei sollen die jeweiligen jährlichen Raten eines Projektes und die Stellung­nahme der zuständigen Fachabteilungen inklusive einer Aussage über eine beabsichtigte/notwendige spätere Weiterführung der Maßnahme/des Projektes aus Mitteln des Bezirkes aufgeführt werden.

Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion Piraten vom 04.06.2012 betr.: Ausweisung der Kosten von Vorgängen im Bezirksamt - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012 - vertagt in 12. Sitzung am 06.09.2012  
0270/XIX  
Ö 5.5  
Antrag der Fraktion der SPD vom 04.06.2012 betr.: Fußballplatz im Koeltzepark - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umwelt- schutz und Grünplanung auf Antrag der Fraktion der CDU
0273/XIX  
Ö 5.6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 04.06.2012 betr.: Schulessen - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur - vertagt in 12. Sitzung am 06.09.2012  
Enthält Anlagen
0275/XIX  
Ö 5.7  
Antrag der Fraktion Piraten vom 17.09.2012 betr.: Konzept zum Personalabbau im Bezirk bis 2016 - überwiesen in der 14. BVV am 26.09.2012  
Enthält Anlagen
0399/XIX  
Ö 6  
Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.08.2012 betr.: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720 Titel 71619 (100.000,00 €), Kapitel 3736 Titel 82164 (166.000,00 €), Kapitel 4212 Titel 73808 (135.000,00 €) und Kapitel 4723 Titel 71622 (100.000,00 €) - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012  
0301/XIX  
Ö 6.2  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.08.2012 betr.: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 63621 T (545.682,54 €) - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012  
0302/XIX  
Ö 6.3  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.08.2012 betr.: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 67177 T (228.000,00 EUR) - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012  
0304/XIX  
Ö 6.4  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.08.2012 betr.: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 89353 (5.144,22 EUR) - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012  
0305/XIX  
Ö 6.5  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 31.08.2012 betr.: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (140.000,00 EUR) - überwiesen in der 14. BVV am 26.09.2012  
0370/XIX  
Ö 6.6  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 06.09.2012 betr.: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 52101 A03 (560.000,00 €) - überwiesen in der 14. BVV am 26.09.2012  
0373/XIX  
Ö 7     Sondermittel      
Ö 7.1  
XIX-021 Sondermittelantrag vom 13.10.2012 Frau Claudia Schwope (Lynar-Grundschule) - 2.000,00 € - Interreligiöses Theaterprojekt "Was glaubst du denn?"      
Ö 7.2  
XIX-022 Sondermittelantrag vom 14.10.2012 Evang. Jeremia - Kirchengemeinde - 500,00 € - Die Weihnachtsgeschichte im Falkenhagener Feld      
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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