Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 01.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:38 - 19:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 4.1 - Mitberatung DS 0120_XIX
TOP 4.2 - Mitberatung DS 0185_XIX
TOP 4.3 - Mitberatung DS 0188_XIX
TOP 4.5 - Mitberatung DS 0273_XIX
TOP 4.6 - Mitberatung DS 0275_XIX

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung      
Ö 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3     Haushaltswirtschaft      
Ö 3.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 4  
Entwurf eines Ergänzungsplans für den Bezirk Spandau für das Haushaltsjahr 2013      
Ö 4.1     Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 23.10.2012 betr.: Erhöhung von Haushaltstiteln (Förderung freie Träger) - überwiesen in der 15. BVV am 31.10.2012  
0445/XIX  
Ö 4.2  
Dringlichkeitsvorlage - zur Beschlussfassung - vom 24.10.2012 betr.: Entwurf des Ergänzungsplans zum Bezirkshaushaltsplan Spandau 2013 - überwiesen in der 15. BVV am 31.10.2012  
Enthält Anlagen
0446/XIX  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion Piraten vom 13.02.2012 betr.: "OpenData für die BVV" - überwiesen in der 05. BVV am 22.02.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen - vertagt in 11. Sitzung am 17.08.2012 - vertagt in 12. Sitzung am 06.09.2012  
Enthält Anlagen
0120/XIX  
    VORLAGE
    1 Gegenstimme

1 Gegenstimme

   (Bezv. der Fraktion der GAL)

   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    16.04.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 11 - vertagt
   
   
    04.06.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 eMAIL cc-egov (224 KB)    
   
    17.08.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    06.09.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    01.11.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass unter Benennung der Kosten geprüft wird, ob die durch das Bezirksamt im Ratsinformationssystem ALLRIS online veröffentlichten Drucksachen künftig nach einem dokument

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass unter Benennung der Kosten geprüft wird, ob die durch das Bezirksamt im Ratsinformationssystem ALLRIS online veröffentlichten Drucksachen künftig nach einem dokumentierten und offenen Verfahren (Schnittstellen) nicht nur für Bürger sondern auch für elektronische Systeme abrufbar gemacht werden können.

   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktion Piraten und CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10

Auf Antrag der Fraktion Piraten und CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.02.2013 als 1. Zwischenbericht angesehen.

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 08.06.2015 als 2. Zwischenbericht angesehen.

   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.03.2012 betr.: Stellenausschreibung für freie Stellen für Ärzte/-innen und Therapeuten/-innen - überwiesen in der 09. BVV am 28.03.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Gesundheit - vertagt in 12. Sitzung am06.09.2012
0185/XIX  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.03.2012 betr.: Koordinierung der Verwendung der Gelder im Rahmen der Sozialen Stadt mit den mittelfristigen Planungen des Bezirkes - überwiesen in der 09. BVV am 28.03.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung
0188/XIX  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion Piraten vom 04.06.2012 betr.: Ausweisung der Kosten von Vorgängen im Bezirksamt - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012 - vertagt in 12. Sitzung am 06.09.2012  
0270/XIX  
Ö 5.5  
Antrag der Fraktion der SPD vom 04.06.2012 betr.: Fußballplatz im Koeltzepark - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umwelt- schutz und Grünplanung auf Antrag der Fraktion der CDU
0273/XIX  
Ö 5.6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 04.06.2012 betr.: Schulessen - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur - vertagt in 12. Sitzung am 06.09.2012  
Enthält Anlagen
0275/XIX  
Ö 5.7  
Antrag der Fraktion Piraten vom 17.09.2012 betr.: Konzept zum Personalabbau im Bezirk bis 2016 - überwiesen in der 14. BVV am 26.09.2012  
Enthält Anlagen
0399/XIX  
Ö 6  
Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.08.2012 betr.: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720 Titel 71619 (100.000,00 €), Kapitel 3736 Titel 82164 (166.000,00 €), Kapitel 4212 Titel 73808 (135.000,00 €) und Kapitel 4723 Titel 71622 (100.000,00 €) - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012  
0301/XIX  
Ö 6.2  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.08.2012 betr.: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 63621 T (545.682,54 €) - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012  
0302/XIX  
Ö 6.3  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.08.2012 betr.: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 67177 T (228.000,00 EUR) - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012  
0304/XIX  
Ö 6.4  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.08.2012 betr.: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 89353 (5.144,22 EUR) - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012  
0305/XIX  
Ö 6.5  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 31.08.2012 betr.: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (140.000,00 EUR) - überwiesen in der 14. BVV am 26.09.2012  
0370/XIX  
Ö 6.6  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 06.09.2012 betr.: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 52101 A03 (560.000,00 €) - überwiesen in der 14. BVV am 26.09.2012  
0373/XIX  
Ö 7     Sondermittel      
Ö 7.1  
XIX-021 Sondermittelantrag vom 13.10.2012 Frau Claudia Schwope (Lynar-Grundschule) - 2.000,00 € - Interreligiöses Theaterprojekt "Was glaubst du denn?"      
Ö 7.2  
XIX-022 Sondermittelantrag vom 14.10.2012 Evang. Jeremia - Kirchengemeinde - 500,00 € - Die Weihnachtsgeschichte im Falkenhagener Feld      
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen