Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 22:35 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Ausweisung der Kosten von Vorgängen im Bezirksamt
0270/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Atommülltransporte durch Spandau
0471/XIX  
Ö 2.2  
"Ponyhof Staaken"
0472/XIX  
Ö 2.3  
Steganlage an der Badestelle Moorloch am Groß-Glienicker See
0473/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Umbauten auf der Zitadelle
Enthält Anlagen
0436/XIX  
Ö 4.2  
Sporthallen
Enthält Anlagen
0433/XIX  
Ö 4.3  
Buchspenden an die Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
0439/XIX  
Ö 4.4  
Stand der Umsetzung der ämterübergreifenden Sozialraumorientierung
Enthält Anlagen
0434/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1  
Unterkünfte für Asylbewerber/-innen
Enthält Anlagen
0500/XIX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1  
Erich Meier ehren!
0476/XIX  
Ö 6.2  
Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe öffentlich zugänglich machen
0478/XIX  
Ö 6.3  
Zugang zu EU-Fördergeldern auch für die Spandauer Landwirtschaft
0480/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Prignitz-Express nach Gesundbrunnen
0499/XIX  
Ö 7.2  
Handlauf für Außentreppe am Gotischen Saal
0501/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Bildungs- und Teilhabepaket an Spandauer Schulen ausbauen
0462/XIX  
Ö 8.2  
Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2012 unter dem Thema: Schutz vor Rassismus - als menschenrechtliche Aufgabe, begehen!
0486/XIX  
Ö 8.3  
Spandau bekennt sich zur EU und zur Wahrung des Asylrechtes
0484/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Bürgernähe schaffen - Maerker installieren
Enthält Anlagen
0463/XIX  
Ö 9.2  
Studentisches Wohnen für Spandau
0489/XIX  
Ö 9.3  
Katastrophenschutz sicherstellen - Meldepflicht gegenüber den lokalen Behörden bei Transporten mit radioaktiv belasteten Gütern
0487/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Bürokratiehürden beim Bildungspaket abbauen
Enthält Anlagen
0464/XIX  
Ö 10.2  
Gefahrensituation am Bahnübergang Staakener Straße/Prisdorfer Straße beseitigen
0492/XIX  
Ö 10.3  
Arbeitsplatz der Pförtnerinnen und Pförtner verbessern
0490/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Die soziale Mischung in Spandau erhalten
0465/XIX  
Ö 11.2  
Wirtschaftsgebäude Friedhof Staaken
0493/XIX  
Ö 11.3  
Pfandflaschenbehälter an BSR-Papierkörbe
Enthält Anlagen
0491/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Sitzgelegenheiten am Stieglakeweg schaffen
0466/XIX  
Ö 12.2  
Sicherheit vor Schnelligkeit
0494/XIX  
Ö 12.3  
Schwerpunkte bei der Haushaltsplanaufstellung 2014/15
Enthält Anlagen
0495/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Warum absolutes Halteverbot?
0496/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Status Disziplinarverfahren gegen Stadtrat Hanke
0497/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Ahndung für das Verschmutzen des öffentlichen Raumes nicht so wichtig?
0467/XIX  
Ö 18.2  
Boomtown Spandau
0485/XIX  
Ö 18.3  
Aufnahme von Musikschülerinnen und Musikschülern
0475/XIX  
Ö 18.4  
Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG)
0482/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Auswahlverfahren der Stelle der/des Beauftragten für Migration und Integration
0468/XIX  
Ö 19.2  
Programm Soziale Stadt
Enthält Anlagen
0488/XIX  
Ö 19.3  
Interessenbekundungsverfahren zur Errichtung eines Klettergartens in Gatow
0477/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Ist die Zukunft der Jugendverkehrsschulen gesichert?
0469/XIX  
Ö 20.2  
Jobcenter Spandau: Wahrnehmung von Terminen während einer Krankschreibung?
0479/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Veränderung der Sozialstruktur in Spandau
0470/XIX  
Ö 21.2  
Sportanlage Grüngürtel: Schwitzen erwünscht, das Duschen fällt aus
0481/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Mehr Obstbäume und Beerensträucher in Spandauer Grünanlagen
0483/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
"OpenData für die BVV"
Enthält Anlagen
0120/XIX  
Ö 29.2  
Stellenausschreibung für freie Stellen für Ärzte/-innen und Therapeuten/-innen
0185/XIX  
Ö 29.3  
Koordinierung der Verwendung der Gelder im Rahmen der Sozialen Stadt mit den mittelfristigen Planungen des Bezirkes
0188/XIX  
Ö 29.4  
Fußballplatz im Koeltzepark
0273/XIX  
Ö 29.5  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720 Titel 71619 (100.000,00 €), Kapitel 3736 Titel 82164 (166.000,00 €), Kapitel 4212 Titel 73808 (135.000,00 €) und Kapitel 4723 Titel 71622 (100.000,00 €)
0301/XIX  
Ö 29.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 63621 T (545.682,54 €)
0302/XIX  
Ö 29.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 67177 T (228.000,00 EUR)
0304/XIX  
Ö 29.8  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 89353 (5.144,22 EUR)
0305/XIX  
Ö 29.9  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (140.000,00 EUR)
0370/XIX  
Ö 29.10  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 52101 A03 (560.000,00 €)
0373/XIX  
Ö 29.11  
Konzept zum Personalabbau im Bezirk bis 2016
Enthält Anlagen
0399/XIX  
Ö 29.12  
Erhöhung von Haushaltstiteln (Förderung freie Träger)
0445/XIX  
Ö 29.13  
Entwurf des Ergänzungsplans zum Bezirkshaushaltsplan Spandau 2013
Enthält Anlagen
0446/XIX  
Ö 29.14  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für die Evangelische Jeremia-Kirchengemeinde (XIX-022)
0456/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 32.1  
Kinderträume für alle - Spielgeräte für Kinder mit besonderen Bedürfnissen
0347/XIX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 35.1  
Wohnbaupotentiale in Spandau - Förderung von Erbbaurecht und Genossenschaften
Enthält Anlagen
0382/XIX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Verbraucherschutz?
0277/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Mitglieder für den Migrations- und Integrationsbeirat
0474/XIX  
Ö 39.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 68105 Z (3.100.000,00 EUR)
0457/XIX  
Ö 39.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 86319 Z (540.000,00 EUR)
0458/XIX  
Ö 39.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 68115 Z (400.000,00 EUR)
0459/XIX  
Ö 39.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 68107 Z (740.000,00 EUR)
0460/XIX  
Ö 39.6  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre VIII-B 11/60 für das Grundstück Neuendorfer Straße 13 im Bezirk Spandau im Bereich des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII-B 11
Enthält Anlagen
0461/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 42.1  
Wahl von Bürgerdeputierten gemäß § 21 BezVG
0498/XIX  
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Mitarbeiterbefragung im Jugendamt durchführen (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.02.2011)
Enthält Anlagen
2692/XVIII  
Ö 45.2  
Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes (I) (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.03.2011 und Änderungsantrag der Fraktion der CDU vom 23.03.2011)
Enthält Anlagen
2770/XVIII  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Zitadellenweg umbenennen
0029/XIX  
Ö 46.2  
Straße nach der Spandauer Pädagogin Käthe Lorenz benennen
0141/XIX  
Ö 46.3  
Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten
Enthält Anlagen
0231/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 48     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 48.1  
Schiedsamt bekannter machen
Enthält Anlagen
0424/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Gleichberechtigung im Landespflegegeldgesetz schaffen
0309/XIX  
Ö 49.2  
Landesaktionsplan gegen den Eichenprozessionsspinner
Enthält Anlagen
0348/XIX  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen