Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Anl. TOP 3.1 - mündl. Anfr. Bezv. Schlenker

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 1.1  
Überprüfung von Pflegeeinrichtungen und Wohngemeinschaften
0313/XIX  
Ö 1.2  
"Wröhmännerpark (3)" Drucksache: 0283/XIX    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Unterstützung betroffener Spandauer Bürgerinnen und Bürger?
0408/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Frischemarkt auf dem Földerichplatz?    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Wasserqualität an Badestellen der Havel
Enthält Anlagen
0333/XIX  
Ö 4.2  
Ponyhof Staaken - Ergebnisse?
Enthält Anlagen
0314/XIX  
Ö 4.3  
Anmeldung der im Rahmen der Hilfe zur Pflege im häuslichen Umfeld Tätigen bei der Minijob-Zentrale
Enthält Anlagen
0339/XIX  
Ö 4.4  
Brandschutzmängel an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0342/XIX  
Ö 4.5  
Kinderspielplatz Spekteweg
Enthält Anlagen
0344/XIX  
Ö 4.6  
Wann verwendet das Bezirksamt den Begriff "Elternzeit"?
Enthält Anlagen
0345/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten
0409/XIX  
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1  
Merkblatt Brandschutz
Enthält Anlagen
0405/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen
Enthält Anlagen
0381/XIX  
Ö 8.2  
Schule an die Bezirkspolitik heranführen
Enthält Anlagen
0397/XIX  
Ö 8.3  
Seniorenwohnheim Freudstraße
Enthält Anlagen
0380/XIX  
Ö 8.4  
Grünes Licht für Fußgänger in der Paulsternstraße
0374/XIX  
Ö 8.5  
Zeichen setzen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen: Terre des Femmes Fahne vor das Spandauer Rathaus
0391/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Wohnbaupotentiale in Spandau - Förderung von Erbbaurecht und Genossenschaften
Enthält Anlagen
0382/XIX  
Ö 9.2  
Konzept zum Personalabbau im Bezirk bis 2016
Enthält Anlagen
0399/XIX  
Ö 9.3  
Protokolle für die Bezirksverordneten
0375/XIX  
Ö 9.4  
Ungenutzte BVG-Wartehäuschen abbauen!
0393/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Veröffentlichung der Erbbaurechtsgrundstücke und des Bewerbungsverfahrens
0383/XIX  
Ö 10.2  
FahrRat auch in Spandau einrichten
0401/XIX  
Ö 10.3  
Treppe für die Bahnhofsbrücke in Staaken
0376/XIX  
Ö 10.4  
Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen!
Enthält Anlagen
0394/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Initiative Inklusion: Handlungsfeld 1 auch für Schülerinnen und Schüler der 11. und 12. Jahrgangsstufe
0385/XIX  
Ö 11.2  
Denkmalbeirat für Spandau
0404/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen mit Sonderpädagogischem Anteil durchführen
0388/XIX  
Ö 12.2  
Eindeutige Beschilderung für die Lutoner Straße/Ecke Amalienhofstraße
Enthält Anlagen
0406/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Denkmalschutz sicherstellen - Kulturgüter dauerhaft erhalten
0392/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Denkmalschutz: Beteiligung der zuständigen Fachabteilungen sicherstellen - mangelnde Kommunikation wie beim Abriss der letzten Baracke des Auswandererbahnhofes ausschließen
0395/XIX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Platanenfällung an der Falkenseer Chaussee
0396/XIX  
Ö 18.2  
Mini-Sportler ohne Hallenzeiten?
0377/XIX  
Ö 22.2  
Eisbahn - Ratskeller - Bruno-Gehrke-Halle - Auswandererbahnhof - jetzt das Oktoberfest, was geht als nächstes für Spandau verloren?
0390/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Werbung für die Kampagne "Energienachbarschaft"
0398/XIX  
Ö 19.2  
Stand Ehrenamtsmittelvergabe
0378/XIX  
Ö 18.3  
Spandauer Pflegestützpunkte
0384/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Verarbeitung bezirklicher Biomasse aus Grünanlagen
0400/XIX  
Ö 20.2  
(K)Eine Zukunft für Spandaus Bürgerämter?
0379/XIX  
Ö 19.3  
Altlasten auf dem Gelände der ehemaligen Eisbahn?
0386/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Straßenhandel
0402/XIX  
Ö 20.3  
Planungsstand für das Projekt Jugendflächen an der Wasserwerkstraße
0387/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Förderung der Spandauer Kunstszene
0403/XIX  
Ö 21.2  
Welche Perspektive hat das Fort Hahneberg?
0389/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Keine illegalen Altkleider-Container in Spandau mehr
0195/XIX  
Ö 24.2  
ÖPNV im Johannesstift
0211/XIX  
Ö 24.3  
Unnötige Staus minimieren
Enthält Anlagen
0213/XIX  
Ö 24.4  
Kreuzung Weißenburger Straße/Krowelstraße/Götelstraße
0248/XIX  
Ö 24.5  
Buslinien 136 und 236: Fahrgäste nicht an den Haltestellen stehen lassen
Enthält Anlagen
0272/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 25.1  
Neue Ausführungsvorschriften über Honorare der Musikschulen überarbeiten Schulkooperation sichern / Tarifvertragsverhandlungen für arbeitnehmerähnlich Beschäftigte aufnehmen
0317/XIX  
Ö 25.2  
Erinnerung an Auswandererbahnhof und Internierungslager Ruhleben wachhalten
0320/XIX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Frauenselbsthilfe e.V. - XIX-014
0371/XIX  
Ö 29.2  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für das Sinfonie-Orchester Spandau - XIX-015
0372/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 32.1  
Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten
Enthält Anlagen
0231/XIX  
Ö 32.2  
Grillplätze für Spandau
Enthält Anlagen
0232/XIX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 33.1  
Kraftknoten für jeden Rollstuhl
Enthält Anlagen
0267/XIX  
Ö 33.2  
Ombudsleute sollen im Jobcenter Spandau vermitteln
0271/XIX  
Ö 33.3  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 36.1  
Kleine und mittelständische Unternehmen bei sozialem Engagement unterstützen
0281/XIX  
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Gebietsfreistellungen fortführen!
0176/XIX  
Ö 37.2  
Bündnis für Wohnen
0252/XIX  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen

5 Gegenstimmen

(3 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

 

1 Enthaltung

(Bezv. der Fraktion Piraten)

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 23.05.2012    STATUS: öffentlich   
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der Antrag in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    GREMIUM: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    DATUM: Mo, 20.08.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 26.09.2012    STATUS: öffentlich   
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (140.000,00 EUR)
0370/XIX  
Ö 39.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 52101 A03 (560.000,00 EUR)
0373/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 41.1  
Verzicht eines beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses auf Ausübung des Amtes
0368/XIX  
Ö 41.2  
Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
0367/XIX  
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44.1  
Flughafen Tegel: Nachtflugverbot von 22-6 Uhr ab Winterflugplan 2012/13 wieder einführen
Enthält Anlagen
0324/XIX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Öffentliche Anhörung und Aktionsplan für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.02.2011)
2722/XVIII  
Ö 45.2  
Übereinkommen der Vereinigten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention - BRK)
0091/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Naturschutz statt Umgehungsstraße (Beschluss der BVV v. 24.04.2002 - Drks. Nr. 0179/XVII -) (Antrag der Gruppe der GAL vom 11.01.2002)
Enthält Anlagen
0629/XVIII  
Ö 46.2  
Eisvogel-Schutz in Spandau stärken (Antrag der Fraktion der GAL vom 12.01.2009)
Enthält Anlagen
1427/XVIII  
Ö 46.3  
Spandauer Freizeit - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen! (Antrag der Fraktion der FDP vom 16.11.2009)
Enthält Anlagen
1969/XVIII  
Ö 46.4  
Albrechtshof: Fahrradabstellplätze am zukünftig barrierefreien Regionalbahnhof (Antrag der Fraktion der CDU vom 09.06.2011)
Enthält Anlagen
2879/XVIII  
Ö 46.5  
Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern
0206/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 47.1  
Sicherstellung des Kindeswohles als Entscheidungsgrundlage bei der Umsetzung der aktuellen Steuerungsmaßnahmen der Abteilung Jugend und Familie (Antrag der Fraktion der GAL vom 21.06.2010)
2312/XVIII  
Ö 47.2  
Sportanlagenentwicklungsplan für Spandau
0143/XIX  
Ö 47.3  
Besetzung von Schulhelferstellen
0169/XIX  
Ö 47.4  
Fair statt Prekär: Abschluss von Tarifverträgen für die Dozenten/-innen der Musikschulen und der Volkshochschulen
0221/XIX  
Ö 47.5  
Rückläufer aus dem Probejahr in der künftigen Jahrgangsstufe 8 unterbringen!
0294/XIX  
Ö 48     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 48.1  
Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Spandau 1 und Spandau 2 zum Schiedsamtsbezirk Spandau 2 sowie Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Spandau 6 und Spandau 7 zum Schiedsamtsbezirk Spandau 6
Enthält Anlagen
0407/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Kinderschutz im Bezirk verbessern
Enthält Anlagen
0922/XVIII  
Ö 49.2  
"Spandauer Tiertafel" einrichten
0099/XIX  
             
 
 

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