Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 21.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 19:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

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Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung      
Ö 3  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 3.1  
Maßnahmen im Rahmen der Radverkehrsstrategie: Information über die Planung - angemeldet durch BzStR Röding      
Ö 4  
Radfahrstreifen auf der Streitstraße vervollständigen - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
0084/XIX  
Ö 5  
Zuständigkeiten des Ausschusses für Bauen und Verkehr in der XIX. WP und Verfahrensweise mit Anträgen zu straßenbehördlichen Anliegen - Fortführung der Beratungen der 2. Sitzung am 17.01.2012      
Ö 6  
Haushaltsberatungen (vorbehaltlich Vorlage des titelgenauen Haushaltsplanentwurf für den Kapitel 4212 - Tiefbau und Kapitel 4630 - Bau- und Wohnungsaufsichtsamt (Genehmigen)      
Ö 7  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 8  
Bahnhof Albrechtshof: Haltestelle verbessern - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
0085/XIX  
Ö 9  
Umbenennung der Bushaltestelle Kirchhofstraße in Triftstraße - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
0087/XIX  
Ö 10  
Wartehalle am Isenburger Weg - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
0100/XIX  
Ö 11  
Sichere Fahrt für Radfahrer am Hohenzollernring 164 - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU und als Zwischenbericht anzusehen  
2801/XVIII  
Ö 12  
Nachuntersuchungsgutachten zur Parkraumbewirtschaftung - angemeldet durch BzStR Röding      
Ö 13  
Schreiben eines Petenten vom 18.01.2012 betr. "Überflutung der Kreuzung Kreutzwaldstraße/Selbitzer Straße"      
Ö 14  
Zitadellenweg umbenennen - überwiesen in der 3. BVV am 23.11.2011 - vertagt in der 2. Sitzung am 17.01.2012  
0029/XIX  
Ö 15  
Behindertenparkplätze in der Jüdenstraße richtig ausweisen - überwiesen in der 3. BVV am 23.11.2011 - unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten - vertagt in der 2. Sitzung am 17.01.2012  
0030/XIX  
Ö 16  
Wirtschaftsfreundliches Parkkonzept in Haselhorst - überwiesen in der 3. BVV am 23.11.2011 - unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten - vertagt in der 2. Sitzung am 17.01.2012  
0023/XIX  
Ö 17  
Naturschutz statt Umgehungsstraße (Beschluss der BVV v. 24.04.2002 - Drks. Nr. 0179/XVII -) (Antrag der Gruppe der GAL vom 11.01.2002) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 auf Antrag der Fraktion der GAL und auf Antrag der Fraktionen SPD und GALals Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
0629/XVIII  
Ö 18  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - betr. Lärmschutz 24 Stunden - Ampeln auf Hauptverkehrsstraßen für nächtliche Höchstgeschwindigkeiten optimieren - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
2828/XVIII  
Ö 19  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - betr. Taxihalte der Nutzung anpassen - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
2896/XVIII  
Ö 20  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 21  
Verschiedenes      
               
 
 

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