Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium:	Wirtschaft
Datum:	Do, 12.01.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 17:15	Anlass:	ordentlichen
Raum:	Sitzungszimmer 202
Ort:	Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP	Betreff

Ö 1	Geschäftliches
Ö 1.1	Genehmigung der Protokolle der 37., 38., 39., 40. und 1. Sitzung
Ö 2	"Wirtschaftsförderung" - Vorstellung des betreffenden dem Ausschuss zugeordneten Amtes und dessen Aufgabengebietes sowie der relevanten rechtlichen Grundlagen, wie z. B. EU-, Bundes- und Landesgesetze, Ausführungsvorschriften und Verordnungen und derAufgabenverteilung zwischen oberen und unteren Behörden - Vorstellung der bei der Haushaltsplanaufstellung der entsprechenden Einzelpläne/relevanten Kapitel im Bezirkshaushalt zu beachtenden Besonderheiten und Probleme - Auskunft über die Zuordnungder dem Ordnungsamt zugehörigen Aufgabenstellungen "Gewerbe" und "Veterinär- und Lebensmittelaufsicht" - angemeldet durch die Fraktion der GAL
Ö 3	Spandauer Existenzgründer im Wettbewerb: Gründerpreis ausschreiben! (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.05.2011) - überwiesen in der 49. BVV am 25.05.2011	2796/XVIII
Ö 4	Qualitätsmanagement beim Sonderfahrdienst (SFD) (Antrag der Fraktion der FDP vom 16.05.2011) - überwiesen in der 49. BVV am 25.05.2011	2823/XVIII
Ö 5	Generationenfreundliches Einkaufen in Spandau (Antrag der Fraktion der CDU vom 09.06.2011) - überwiesen in der 50. BVV am 22.06.2011	2884/XVIII
Ö 6	Mitteilungen des Bezirksamtes
Ö 7	Verschiedenes

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