Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 14.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 14., 16. - 20., 22. und der 27. - 31. Sitzung      
Ö 3  
Beratung des Entwurfes für den bezirklichen Doppelhaushalt, Einzelplan 42 Kapitel 4211 Hochbau, Kapitel 4212 Tiefbau sowie die Stellenpläne der Fachabteilungen      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der SPD vom 04.05.2009 betr.: Straßenausbaubeitragsgesetz: Keine Blockade von Bürgerversammlungen - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in der 31. Sitzung am 16.06.2009  
Enthält Anlagen
 1671/XVIII  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der SPD vom 29.05.2009 betr.: Land unter in der Siemensstadt: 'Seenplatte' im Wohngebiet endlich abstellen - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009  
Enthält Anlagen
 1727/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der SPD vom 12.01.2009 betr.: Fahrradverkehr auf der Schönwalder Allee fördern und sicherer machen - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009 - vertagt in der 27. Sitzung am 17.02.2009 - Der Ausschuss für Natur-, Umweltschutz undGrünplanung wurde um Mitberatung gebeten. - vertagt in der 28. Sitzung am 17.03.2009 - vertagt in der 29. Sitzung am 21.04.2009 - vertagt in der 30. Sitzung am 19.05.2009
Enthält Anlagen
 1439/XVIII  
Ö 7  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD vom 04.05.2009 betr.: Parkraumbewirtschaftung - Parkraumsituation - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
 1659/XVIII  
Ö 8  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 29.05.2009 betr.: Fahrradverkehr sicherer machen I - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009  
Enthält Anlagen
 1704/XVIII  
Ö 9  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 29.05.2009 betr.: Fahrradverkehr sicherer machen II - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009  
Enthält Anlagen
 1705/XVIII  
Ö 10  
Antrag des Einzelverordneten (Die LINKE) vom 29.05.2009 betr.: Behindertengerechte Bahnverbindungen auch in Spandau - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009  
Enthält Anlagen
 1711/XVIII  
Ö 11  
Antrag der Fraktion der SPD vom 29.05.2009 betr.: Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Kreuzung Seegefelder/Zeppelin-/Nauener Straße - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009  
Enthält Anlagen
 1731/XVIII  
Ö 12  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.05.2009 betr.: Spandau bürgerfreundlicher - Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenland umgesetzt. - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009 unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  
Enthält Anlagen
 1709/XVIII  
Ö 13  
Antrag der Fraktion der SPD vom 29.05.2009 betr.: Förderung des Fahrradverkehrs: Instandhaltung der Spandauer Hauptrouten - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
 1734/XVIII  
Ö 14  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 29.05.2009 betr.: Neuendorfer Straße gefahrenloser überqueren - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009  
Enthält Anlagen
 1708/XVIII  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der SPD vom 29.05.2009 betr.: Mehr Sicherheit auf der Schönwalder Straße - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009  
Enthält Anlagen
 1738/XVIII  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der GAL vom 29.05.2009 betr.: Gesellschaftliche Verantwortung für radioaktive Abfallstoffe wahrnehmen - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009  
Enthält Anlagen
 1735/XVIII  
Ö 17  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 28.05.2009 betr.: Mehr Sicherheit durch Licht - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009 auf Antrag der Fraktion PANTHER sowie Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
 0368/XVIII  
Ö 18  
Fahrradverkehr (Anmeldungen bitte nach Möglichkeit bis Freitag vor der Sitzung an den Ausschussvorsitzenden)      
Ö 19  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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