Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 06.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 2., sowie 9. - 15. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft per 02.11.2007      
Ö 2.2  
Berichterstattung der Abt. Jugend und Familie zur Stadtranderholung, Kapitel 4010, Titel 541 16 und 671 20 (Auflagenbeschluss 4a zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 2.3  
Berichterstattung der Abteilung Jugend und Familie zu Begegnungen Zelt- und Ferienlager, Kapitel 4010, Titel 531 04 und 540 54 (Auflagenbeschluss 4b zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 3  
Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2008/2009 - Beschlussempfehlung zur Nachschau der Bezirke      
Ö 4     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 4.1  
XVIII - 038 SpVgg Spandau 78 e.V.      
Ö 4.2  
Veröffentlichung von Zuwendungsempfängerinnen und -empfängern (Abfrage der Positionen der Fraktionen)      
Ö 5  
Antrag der Fraktion der SPD vom 15.10.2007 betr. Ideenkästen im Rathaus und den Bürgerämtern einrichten - überwiesen in der 10. BVV am 24.10.2007 - Mitberatung durch den Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform (Protokollauszug liegt vor)
Enthält Anlagen
 0666/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der SPD vom 15.10.2007 betr. die nationalsozialistische Vergangenheit Spandaus öffentlich dokumentieren - überwiesen in der 10. BVV am 24.10.2007 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur (Protokollauszug liegt vor)  
Enthält Anlagen
 0670/XVIII  
Ö 7     Vorlagen - zur Beschlussfassung - - überwiesen in der 11. BVV am 28.11.2007      
Ö 7.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3736, Titel 67177 T (Grundschulen - Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen)  
Enthält Anlagen
 0727/XVIII  
Ö 7.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51479 A09 (Schule - allgemeine Verbrauchsmittel)  
Enthält Anlagen
 0728/XVIII  
Ö 7.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51802 A09 (Schule - Mieten für Fahrzeuge)  
Enthält Anlagen
 0729/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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