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Drucksache - 0244/XIX  

 
 
Betreff: Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/SPD/GAL/PiratenBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:Gemeinsamer AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.05.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
29.08.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Gem. Antr. CDU/SPD/GAL v. 14.05.2012
Anlage z.Vorl. v. 26.06.2012
Vorl.z.K. v. 26.06.2012

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für eine Nutzungsbindung des Grundstückes Kladower Damm 333 für die Arbeit mit Familien und einen Vertragsabschluss auf Grundlage des Erbbaurechtes oder sonstigen günstigen Konditionen mit

2

 

Das Bezirksamt ist auftragsgemäß an die Senatsverwaltung für Finanzen herangetreten. In der Anlage zu dieser Vorlage befinden sich die dazu geführte Korrespondenz und die abschlägigen Stellungnahmen der Senatsverwaltung für Finanzen und der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG.

 

 

 

Berlin-Spandau, den 26. Juni 2012

Das Bezirksamt

 

 

 

 

 

 

 

Kleebank                                                                                                                Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                  Bezirksstadtrat

Begründung:

Begründung:

 

Die finanzielle Situation zwingt viele Bezirke - hier: Neukölln - zur Aufgabe von Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit. Das Grundstück wurde vom Liegenschaftsfonds mit dem Ziel des Verkaufs ausgeschrieben. Aus Sicht des Bezirkes Spandau ist eine Nutzungsbindung im Sinne der Wiederbelebung und Erweiterung des ehemaligen Angebotes anzustreben.

 

Am 24.04.2012 wurden auf Einladung der BVV die Planungen der Katja Ebstein Stiftung für die "Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay" dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Bildung und Kultur vorgestellt und diesbezügliche Fragen beantwortet. Da nach einer Anhörung eine direkte Beschlussfassung nach der GO der BVV ausgeschlossen ist, votierten die Ausschussmitglieder in einem abschließenden Meinungsbild einstimmig für eine Unterstützung der Stiftung und die Wiederbelebung der ehemaligen Jugendbildungsstätte Ella Kay in Kladow.

 

Um das Verfahren zu beschleunigen wurde im Jugendhilfeausschuss vereinbart, dass die Fraktionen einen entsprechenden Antrag in die nächste BVV einbringen werden, der am Vortag der BVV dem JHA zur Besprechung vorgelegt wird.

 
 

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