Feuerwehrzufahrt

https%3A%2F%2Fwww.berlin.de%2Fba-spandau%2Fbuergerhaushalt%2Fnode%2F1932
Vorschlags-Nr: 
2020-0012
Art des Vorschlages: 
Ausgabevorschlag
Haushaltsjahr: 
2020
Stand der Umsetzung: 
abgelehnt abgelehnt
Ortsteil: 
Wilhelmstadt
Themen: 

Das ist mein Vorschlag:

Zwischen den Häusern Krowelstr. 14 und 16 befindet sich eine Feuerwehrzufahrt, die meistens vollständig zugeparkt ist. Hier sollten gut sichtbare Halte- und Parkverbotsschilder angebracht werden.

Basis-Daten

Hinweis des Bezirksamtes: 

Dieser Vorschlag wurde dem Bezirksamt per Web-Formular übermittelt.

Bild: © BA Spandau von Berlin
zugeparkte FeuerwehrzufahrtBild: © BA Spandau von Berlin

Stellungnahmen

Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit - 17. April 2019 - 12:16

Straßenverkehrsbehörde vom 10.04.2019: Eine zusätzliche Kennzeichnung der besagten Feuerwehrzufahrt ist nicht erforderlich, da diese bereits ordnungsgemäß als solche gekennzeichnet ist.

Ein Parkverbot besteht dort bereits und ist entsprechend ordnungsrechtlich durchzusetzen.

Eine Doppelkennzeichnung durch ein zusätzliches Park- oder Haltverbot ist nach der Straßenverkehrs-Ordnung nicht zulässig.

Kommentare

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Umsetzungs-Daten

Beschlussempfehlung der Ausschüsse der BVV: 

Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen: Dieser Vorschlag wurde nach Diskussion darüber ohne Änderung der Stellungnahme des Fachamtes vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Stand der Umsetzung: 
abgelehnt abgelehnt
Abschlussvermerk: 

Eine weitere Kennzeichnung der Feuerwehrzufahrt ist nicht erforderlich und rechtlich auch nicht zulässig.