Eisenbahnunterführung Klosterstraße

https%3A%2F%2Fwww.berlin.de%2Fba-spandau%2Fbuergerhaushalt%2Fnode%2F1901
Vorschlags-Nr: 
2020-0005
Art des Vorschlages: 
Ausgabevorschlag
Abteilung: 
Haushaltsjahr: 
2020
Stand der Umsetzung: 
erledigt
Ortsteil: 
Spandau
Themen: 

Das ist mein Vorschlag:

Schaffen Sie bitte einen Titel in den kommenden Haushaltsjahren, der eine ständige Säuberung dort, mindestens ein Mal wöchentlich, vorsieht.

Basis-Daten

Meine Begründung für diesen Vorschlag: 

Die Eisenbahnunterführung in der Klosterstraße ist seit Jahren in einem peinlich vedreckten Zustand. Gesundheitsschädlicher Kot von verwilderten Tauben zuhauf und teilweise abgerissene "wilde" Plakate. Besonders kleine Kinder sind dort massiv gefährdet.
Besser wäre es, wenn baldmöglichst die Lichtinstallation durchgeführt wird.

Hinweis des Bezirksamtes: 

Dieser Vorschlag wurde dem Bezirksamt schriftlich eingereicht.

Der Vorschlag 2020-0036 beschäftigt sich ebenfalls mit dem Thema Bahnunterführung Klosterstraße.

Bild: © BA Spandau von Berlin
Eisenbahnbrücke KlosterstraßeBild: © BA Spandau von Berlin

Stellungnahmen

Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit - 7. August 2019 - 14:36

BauGesDezBüro vom 07.08.2019: Die Zuständigkeit liegt in dem Fall nicht beim Bezirksamt Spandau, aber im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich das Bezirksamt dafür ein, um eine Veränderung herbeizuführen. Ein entsprechendes Schreiben ging im August 2019 bereits an den Staatssekretär für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, an die Vorstandsvorsitzende der Berliner Stadtreinigung und dem DB-Konzernbevollmächtigter für Berlin. Hier empfiehlt der Bezirk Spandau folgende Veränderungen:
Eine Reinigung der Bahnunterführung seitens der Berliner Stadtreinigung ist bereits erfolgt. Um jedoch eine von den Bürgerinnen und Bürgern spürbare und nachhaltige Verbesserung herbeizuführen, wird die Verkürzung der Reinigungsintervalle für zwingend notwendig erachtet.
Gleichzeitig ging die Bitte an die Deutsche Bahn, im Rahmen der gleichen Aktion die Wände, an denen sich derzeit un- bzw. ordnungswidrig genutzte Werbetafeln befinden, in einen ansehnlichen Zustand zu versetzen. Ebenso sollte man darüber sprechen, ob bis zum Beginn der Arbeiten zur Aufwertung der Bahnunterführung ein provisorischer Taubenschutz installiert werden kann.
Um diesen Ort bei Nacht aber auch bei Tag zu einem sichereren und freundlicheren Ort zu machen, sollte die Beleuchtungssituation verbessert werden. Das Anbringen neuer bzw. weiterer Leuchten könnte mit überschaubarem Aufwand zu einer merklichen Verbesserung führen. Diese Bitte um Prüfung ging an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

Kommentare

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Die Unterführung ist tatsächlich ein absoluter Schandfleck & für alle die da durch müssen eine Zumutung!

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Umsetzungs-Daten

Beschlussempfehlung der Ausschüsse der BVV: 

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 04.06.2019 führte BezStR Bewig an, das der Antrag an die Serviceeinheit Finanzen (Korrdination Bürgerhaushalt) zurückgeht und zuständigkeitshalber zur BSR weitergeleitet werden muss. Da das Bezirksamt für die Straßenreinigung nicht zuständig ist, kann auch kein entsprechender Titel eingerichtet werden.

Stand der Umsetzung: 
erledigt
Abschlussvermerk: 

Die Zuständigkeit liegt nicht beim Bezirksamt Spandau, sondern bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Berliner Stadtreinigung-Betrieben und der Deutschen Bahn AG. Eine Bitte um Veränderung der derzeitigen Situation ging im August 2019 an die Senatsverwaltung (vgl. Stellungnahme der Dienststelle vom 07.08.2019).