Bezirkshaushalt: Spandau ist schuldenfrei

Pressemitteilung vom 02.04.2014

Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank informiert

Bezirkshaushalt: Spandau ist schuldenfrei

18,5 Mio. Euro, das waren Spandaus Schulden am Ende des Jahres 2010. Am Ende des Jahren 2013 hat Spandau diese Altschulden vollständig abgebaut

Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank: „Das wichtigste finanzpolitische Ziel ist erreicht: Spandau ist schuldenfrei! Unter dem Motto „Sparen mit Augenmaß“ haben wir trotzdem immer das Wohl der Spandauer Bürgerinnen und Bürger im Auge behalten.“

Es ist nun gelungen, mit rd. 7,6 Mio € Überschuss das beste Jahresabschlussergebnis von allen Berliner Bezirken für das Jahr 2013 erzielen zu können. Damit wurde gegenüber der geplanten Konsolidierungsrate in Höhe von rd. 6,1 Mio € ein zusätzliches Plus von rd. 1,5 Mio € erwirtschaftet.

Der erfreuliche Jahresabschluss 2013 entspannt zwar die haushalterische Gesamtsituation. Ob sich daraus kurzfristig weitere Spielräume für die Jahre 2014 und 2015 ergeben, bleibt abzuwarten.

Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank dazu: „Der laufende Haushalt ist knapp kalkuliert. Eine erste Prognose für das Haushaltsjahr 2014 wird im Laufe des Monats April vorliegen. Einige Haushaltsrisiken sind uns aber jetzt schon bekannt. So könnte es zu Mehrausgaben in den Bereichen Hilfen zur Erziehung, Personal und Bauunterhaltung kommen. Der in den letzten Jahren aufgelaufene Sanierungsstau führt nun zu vermehrten Mängelmeldungen bei den Gebäuden und damit zu zusätzlichen Kosten.
Trotz der Konsolidierung war der Bezirk auch in den letzten zwei Jahren immer handlungsfähig. Es konnten sogar zusätzliche Mittel z. B. bei der Jugendarbeit oder der Stadtbibliothek eingeplant werden. Das Kulturzentrum Gemischtes wird stärker finanziell unterstützt und das Spielplatzsanierungsprogramm wurde fortgesetzt. Insgesamt hat sich der Kraftakt also gleich in mehrfacher Hinsicht gelohnt.“