Wesentliche Rechtsgrundlagen und Fachnormen der Umwelt- und Naturschutzämter in Berlin

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letzte Aktualisierung dieser Seite: 06.05.2021

• Fachrecht mit Bezug zum Umwelt- und Naturschutz
  - Abfall
  - Bodenschutz
  - Gewässerschutz
  - Immissionsschutz
  - Naturschutz
  - sonstiges
• Verwaltungsrecht einschließlich Regelungen zu Gebühren
• allgemeines Recht
• Fachnormen die technische Belange mit Bezug zum Umweltschutz regeln

Sofern Sie in gedruckten Texten auf diese Seite verweisen möchten, benutzen Sie bitte die Kurzfassung der URL: http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/rechtsgrundlagen .
Die Fundstellenliste ist auch als ##icon:pdf## Druckversion verfügbar.

Rechtsgrundlagen unterliegen häufigen Änderungen. Als Quellenangabe wird hier jeweils nur die letzte vollständige Veröffentlichung benannt. In den über die Links erreichbaren aktuellen Fassungen werden alle Änderungen zeitnah eingearbeitet und zumindest die letzte mit Datum und Quelle angegeben.
Dokumente aus Internetquellen deren Aufbau gelegentlich Änderungen unterliegt, werden als Kopie bereitgestellt und die unsprüngliche Quelle zusätzlich als “Download von: …” aufgeführt.

Die Wasserschutzgebietsverordnungen (WSGVO) werden nur in den betroffenen Bezirken angewendet.

Sofern Sie uns Hinweise auf fehlende oder aktuellere Fassungen mitteilen wollen, bitten wir um eine Nachricht per E-Mail.

Berliner Landesrecht Eine nicht amtliche, frei zugängliche Internetfassung des Berliner Landesrechts in der jeweils aktuellen Fassung (i.d.R. veröffentlicht im GVBl.), die im Auftrag der Senatsverwaltung für Justiz vom Beck-Verlag veröffentlicht wird.
Sie enthält weiterhin die Inhaltsangaben zu großen Teilen von EU-, Bundes- und Brandenburger Landesvorschriften, deren weitere Inhalte jedoch nur für Abonnenten und im Landesnetz der Berliner Verwaltung jeweils über den Link “(Beck-Abo)” abrufbar sind.

Brandenburger Landesrecht Eine nicht amtliche, frei zugängliche Internetfassung des Brandenburger Landesrechts in der jeweils aktuellen Fassung (i.d.R. veröffentlicht im GVBl.), die im Auftrag der Landesregierung veröffentlicht wird.

Bundesrecht Eine nicht amtliche, frei zugängliche Internetfassung des Bundesrechts in der jeweils aktuellen Fassung (i.d.R. veröffentlicht im BGBl.), die im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz veröffentlicht wird.
Über Gesetze / Verordnungen öffnet man die Texte der Rechtsvorschriften.
Über Aktualitätendienst erreicht man die amtlichen Neuveröffentlichungen der letzten 6 Monate (nur Leseversion). Diese beinhalten u.a. alle in der aktuellen Textfassung noch nicht eingearbeiteten Änderungen.
Über Verwaltungsvorschriften im Internet erhält man Zugang zu Verwaltungsvorschriften.

EU-Recht Eine nicht amtliche, frei zugängliche Internetfassung des EU-Rechts (i.d.R. veröffentlicht im ABl. der EU), die im Auftrag der Europäischen Union veröffentlicht wird.
Nach jeder Aktualisierung von bestehendem Recht wird eine neue “konsolidierte Fassung” bereitgestellt, die alle Änderungen seit der ersten Veröffentlichung enthält.
Zum schnellen Finden der letzten konsolidierten Fassung genügen die Angaben Bereich: konsolidierte Rechtsakte sowie Dokumentennummer: Jahr und Nummer unter der die Vorschrift erstmalig veröffentlicht wurde.

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