Drucksache - 1067/XIX-06  

 
 
Betreff: Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf
Status:öffentlichBezüglich:
1067/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksverordnetenversammlung
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
16.09.2015 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag vom 15.09.2015
Beschluss vom 18.09.2015
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sicherzustellen, dass eine Voruntersuchung zur Eingrenzung von ggfls. erforderlichen Milieuschutz-Gebieten in Reinickendorf zeitnah in Auftrag gegeben wird und im Bezirksamt angemessen betreut werden kann.

 

 

 

Berlin, den 16.09.2015

 

 

 

_________________________________________

Dr. Hinrich Lühmann (Bezirksverordnetenvorsteher)

 

Stammbaum:
1067/XIX   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste -   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-01-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste -   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-03   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bürgeramt in Tegel   CDU/B90/Grüne   Beschluss
1067/XIX-06   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf   B90/Grüne/CDU   Beschluss
1067/XIX-06-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-10   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks   B90/Grüne/CDU   Beschluss
1067/XIX-10-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-17   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bearbeitungszeiten für Geburts- und Sterbeurkunden verkürzen   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-16   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Entwicklung des Lauterbach-Standortes zum "Leuchtturm-Projekt" für Inklusion   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-08   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bericht zu Neubewertungen ehrenamtlicher Arbeit im Jugendbereich   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-15   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung der ersten Gemeinschaftsschule in Reinickendorf   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-21   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schwerpunkte im Bereich Straßenbau   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-24   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Anschaffung von Medien zur Förderung der Integration   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-27   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-14   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Personalengpässe im Stadtplanungsamt   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-18   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Stadtplanung und Elterngeldstelle stärken   CDU/SPD/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-25   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Feriensprachlernschulen in Reinickendorf   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-26   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Produkte im Bereich Hilfen zur Erziehung evaluieren   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-23   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-23-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen   Bezirksamt - Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-20   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-20-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-22   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schülerzahlen der Musikschule erhöhen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-02   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-19   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration in Reinickendorf   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-05   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausreichende Personalausstattung in der Betreuung sichern   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-07   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Prioritätenliste Schulsanierungen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-09   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Neubau einer Sporthalle   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-12   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zuschläge für Flüchtlingsbetreuung   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-28   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-30   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vertretung langzeiterkrankter Beamter   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-11   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Erziehungshilfen dürfen kein finanzielles Risiko für den Bezirk sein   CDU/SPD/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-04   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-13   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-29   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-29-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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