Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                             28.04.2015

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die                                                                                                                               Drucksache Nr. 0542

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Count-Down-Ampel auch in Reinickendorf

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.01.2014 - Drucksache Nr. 0542/XIX -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat und der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass nach erfolgreichem Test in der Innenstadt in Reinickendorf die so genannte Count-Down-Ampel installiert wird. Dabei sollten auf jeden Fall folgende Kreuzungen Berücksichtigung finden:

- Oranienburger Straße / Eichborndamm / Wilhelmsruher Damm

- Kurt-Schumacher Platz

- Berliner Straße / Holzhauser Straße

- Berliner Straße / Gorkistraße

- Oraniendamm / Waidmannsluster Damm / Zabel-Krüger-Damm."

wird gemäß § 13 BzVG berichtet:

Bezugnehmend auf den Zwischenbericht vom 15.07.2014 teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dem Bezirksamt nunmehr Folgendes mit:

„Die Erprobung der zusätzlichen Signale für Fußgängerinnen und Fußgänger erfolgte im Rahmen des Modellprojektes 4 der Berliner Fußverkehrsstrategie. Die Testphase für die entwickelten Pilotvorhaben begann bereits 2012 und wurde nach einer Laufzeit von etwa 2 Jahren beendet. Mit dem Ende der Erprobungsphase erlosch auch die Ausnahmegenehmigung nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) für die neuen Signalisierungsformen. Einzig das Count-Down-Signal ist konform mit der StVO, so dass

diese Signale an den 3 ausgewählten Kontenpunkten vorerst bestehen bleiben.

Der Bericht über das Modellprojekt einschließlich Auswertung der Testergebnisse ist zwar noch in der Endabstimmung, die Ergebnisse aus den begleitenden Untersuchungen - Verkehrszählungen, Befragungen und Videobeobachtungen - zeigen aber, dass das ,,Rotblinken" gegenüber der herkömmlichen Signalisierung und im Vergleich zum ,,Grünblinken" und zum ,,Count-Down-Signal" die beste Bewertung erhält. Angesichts dessen ist die Ausweitung der Einsatzmöglichkeiten für das ,,Count-Down-Signal" in Berlin derzeit nicht vorgesehen.

Der Berliner Senat wird aber empfehlen, eigene Modellversuche zu initiieren, um die positiven Ergebnisse in Berlin insbesondere beim ,,Rotblinken" auch bundesweit auszuprobieren.“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0542/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Andreas Höhne                                                                                    Martin Lambert

stellv. Bezirksbürgermeister                                                                       Bezirksstadtrat