Auszug - Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Evangelische Kirchengemeinde Tegel-Borsigwalde  

 
 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 10.64
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag dem 21.10.2019, 17 Uhr, Raum 338
2201/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Evangelische Kirchengemeinde Tegel-Borsigwalde
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Hauptausschuss 
Drucksache-Art: Beschlussempfehlung per Dringlichkeit
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der

 

Evangelischen Kirchengemeinde Tegel-Borsigwalde

 

werden für die Beschaffung einer Rikscha im Jahr 2019

 

in Höhe von 50 % der Beschaffungskosten, maximal jedoch bis zu 2773,50 €,

 

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt.

 

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, das alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere nach § 44 LHO, erfüllt werden.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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