Auszug - Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen (Beschlussempfehlung)  

 
 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag dem 21.10.2019, 17 Uhr, Raum 338
1396/XX Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Adrian, Sven 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Redebeiträge: Herr Wiedenhaupt, Herr Raeder, Frau Budweg, Herr Lederle, Herr Käber, Herr Wiedenhaupt


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bebauungsplan für alle Kleingartenanlagen zu schaffen, die bisher nicht durch einen solchen geschützt sind, um den Erhalt dieser Anlagen dauerhaft zu gewährleisten.

 

Ablehnung


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

 
 

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