Auszug - Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau  

 
 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.14
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag dem 21.10.2019, 17 Uhr, Raum 338
0516/XX-01 Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0516/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 04.07.2018     - Drucksache Nr. 0516/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 1. Quartal eines Jahres eine Liste für das laufende Haushaltsjahr vorzulegen,

 

        wann (Beginn und voraussichtliches Ende) welche Sanierungen und Baumaßnahmen erfolgen werden,

        welche Finanzmittel jeweils genutzt werden

        und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Für das laufende Jahr 2019 sind zusammenfassend 62 Baumaßnahmen aus folgenden Finanzierungsprogrammen vorgesehen, die eine Größenordnung von über 50.000 € im Einzelfall übersteigen:

 

-          13 Maßnahmen aus Mitteln des „Schulsanierungsprogramms“

 

-          5 Maßnahmen aus Mitteln für „Investive Baumaßnahmen“

 

-          2 Maßnahmen aus Sondermitteln des Finanzierungsprogramms „Stadtumbau West“

 

-          4 Maßnahmen aus Sondermitteln des Finanzierungsprogramms „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“

 

-          1 Maßnahme aus Mitteln der „Barrierefreiheit“

 

-          37 Maßnahmen aus Mitteln der baulich-technischen Unterhaltung geplant, welche die Größenordnung von 50.000 € im Einzelfall übersteigen.

 

Weitere Daten zu den Einzelmaßnahmen sind der als Anlage 1 beigefügten Tabelle zu entnehmen.

 

Wir bitten, die verspätete Mitteilung zu entschuldigen und die Drucksache Nr. 0516/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

 

  
 

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