Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Festellung – Drs. Nr. 1861/XX

Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 7.3 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass das Amt von Frau Renate Hoppe als stellvertretende Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss am 25.03.2019 beendet ist.

Festellung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Empfehlung – Drs. Nr. 1865/XX

Amerikanische Faulbrut berlinweit bekämpfen

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 14.12 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Empfehlung – Drs. Nr. 1866/XX

Informationen durch die Bundeswehr an Schulen

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 14.13 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) und an den Vorstand der BVV (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Redebeiträge: Herr Steffel, Herr Siesmayer, Herr Käber, Herr Wiedenhaupt, Herr Rietz, Herr Siesmayer

Ersuchen – Drs. Nr. 1867/XX

Amerikanische Faulbrut in Reinickendorf bekämpfen

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.18 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: AfD   Enthaltung: 0

Redebeitrag: Herr Wiedenhaupt

Ersuchen – Drs. Nr. 1878/XX

Hauptausschuss bei SIWANA-Anmeldungen beim Senat von Berlin beteiligen

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.19 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Redebeitrag: Herr Käber

Ersuchen – Drs. Nr. 1879/XX

Behindertengerechter Umbau Fuchsbau

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.20 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ersuchen – Drs. Nr. 1881/XX

Ausweitung der Kurzparkzeitzone am S-Bahnhof Hermsdorf

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.21 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ersuchen – Drs. Nr. 1885/XX

Kiezfonds 2019 II

Der Dringlichkeit wird mehrheitlich zugestimmt (gegen die Stimmen der Fraktion B90/Die Grünen).

Unterbrechung der Sitzung und Einberufung des Ältestenrates auf Antrag von Herrn Käber (SPD-Fraktion) um 17:35 Uhr.

Fortsetzung: 18:00 Uhr

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Drucksache wird unter TOP 6.1.1 einsortiert und aufgerufen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/AfD/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: SPD/B90/Grüne

Redebeiträge: Herr Siesmayer, Herr Rietz

Die Tagesordnung wird mit Änderung einstimmig festgesetzt.