Auszug - Krebsatlas fortschreiben  

Fr. Skrobek begründet die Empfehlung der CDU-Fraktion. Fr. Klünder begrüßt die Initiative, sieht jedoch den zweiten Satz („Sollte die Senatsverwaltung dem nicht entsprechen, ist zu überlegen, ob der Bezirk Reinickendorf einen eigenen Krebsatlas auflegt.“) als kritisch an, da personelle Ressourcen nicht ausreichend seien.

Hr. Brockhausen bedauert, dass es keine aktuellen Zahlen (die letzten stammen aus 2014) gibt. Einen Krebsatlas für den Bezirk zu erarbeiten, sieht er als unrealistisch an. Der Bezirk ist angehalten seine Ressourcen sinnvoll einzusetzen und es gibt andere, priorisierte Aufgaben, die wahrzunehmen sind.

Fr. Skrobek bietet an eine Auswertung der Zahlen selbst für den Gesundheitsausschuss vorzunehmen. Es geht nicht um eine detaillierte Ausarbeitung wie auf Landesebene, sondern vielmehr um einen Überblick. Hier werde keine „große Wissenschaft“ erwartet. Ein kleiner Datensatz, auf den aktuell kein Zugriff für die Bezirksverordneten besteht, wäre wünschenswert.

Hr. Murawski fragt, inwiefern ein Krebsatlas für die BVV bzw. den Gesundheitsausschuss überhaupt sinnvoll sei. Fr. Skrobek erläutert, dass in der Vergangenheit konkrete regionale Maßnahmen ergriffen wurden. Hr. Dr. Job stimmt zu, dass eine regionale Einordnung ein konkreteres Begegnen von Schwerpunkten ermöglicht.

Es gibt eine Diskussion über die Antragsart (Ersuchen/Empfehlung). Fr. Skrobek hält an der Fassung fest und bittet um Abstimmung. 

Fr. Klünder schlägt eine getrennte Abstimmung vor:

Abstimmungsergebnis Satz 1:

dafür 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen 0   Enthaltung: 0

einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis Satz 2:

dafür 7 (CDU/FDP)   dagegen 8 (SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0

mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung (nur Satz 1):

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

einstimmig angenommen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Krebsatlas aus dem Jahr 2007/2008 fortgeschrieben wird. Sollte die Senatsverwaltung dem nicht entsprechen, ist zu überlegen, ob der Bezirk Reinickendorf einen eigenen Krebsatlas auflegt.

in folgender geänderter Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Krebsatlas aus dem Jahr 2007/2008 fortgeschrieben wird.

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0