Auszug - Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für das Jahr 2018  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1693/XX Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für das Jahr 2018
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Vorsteher - Eberhard Schönberg 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Fr. Klünder bedankt sich für den Bericht und fragt wieso es Einschränkung der Besuchszeiten gegeben hat? Die Besuchszeiten sind wie folgt: 3x pro Woche jeweils eine Stunde.  Probleme, dass verbotene Gegenstände regelmäßig ins Gebäude geschmuggelt wurden. Daher diverse Maßnahmen erforderlich.

 

Auf Nachfrage von Fr. Skrobek erklärt der Patientenfürsprecher, dass Gespräche mit den Patienten in den meisten Fällen in einem geschlossenen Raum stattfinden. Seltener im allgemeinen Besucherraum.

 

Auf Nachfrage von Hr. Dr. Job erklärt der Patientenfürsprecher, dass er von den Mitarbeitern im Maßregelvollzug als „ungeliebt“ angesehen wird, da er Kontrollen und Prüfungen vornimmt. Der Patientenfürsprecher würde sich mehr Unterstützung aus dem Haus wünschen.  Häufig ist der Flyer des Patientenfürsprechers verschwunden, der als einzige Information für die Patienten sehr wichtig ist.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Text siehe Anlage zur Drucksache 1693/XX

 

Kenntisnahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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