Auszug - Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße  

 
 
20. teilöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 8.12
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1652/XX Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Schmiedel, Rino - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geeignete Maßnahmen zur Einhaltung der Tempo 30 Beschilderung in der Wittenauer Straße durchgeführt werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)   dagegen: 11 (4 CDU/SPD/1 AfD/FDP/Linke)   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

  
 

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