Auszug - Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände (Beschlussempfehlung)  

 
 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
0909/XX Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände
   
 
Status:öffentlich  
Organisationseinheit:BVV-Büro
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Meckes, Klaus-Dieter - AfD-Fraktion
Drucksache-Art:Empfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beantwortung: Herr BzBm Balzer

 

Redebeiträge: Herr Wohlert, Herr Jahn, Herr Käber, Frau Seyhun, Herr Wiedenhaupt, Herr Wilhelm, Herr Rietz, Frau Senftleben, Herr Lederle, Herr Westerkamp, Herr Wiedenhaupt, Herr Wohlert, Herr Rietz, Herr BzBm Balzer, Herr Rietz, Herr Lederle, Herr Wiedenhaupt, Herr Käber


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht.

 

Ablehnung


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

 
 

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