Auszug - Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände (Beschlussempfehlung)
Beantwortung: Herr BzBm Balzer
Redebeiträge: Herr Wohlert, Herr Jahn, Herr Käber, Frau Seyhun, Herr Wiedenhaupt, Herr Wilhelm, Herr Rietz, Frau Senftleben, Herr Lederle, Herr Westerkamp, Herr Wiedenhaupt, Herr Wohlert, Herr Rietz, Herr BzBm Balzer, Herr Rietz, Herr Lederle, Herr Wiedenhaupt, Herr Käber Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der früheren Bonhoeffer Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitige temporäre Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden, sondern ordentlich geplanter und bezahlbarer Wohnraum entsteht.
Ablehnung Abstimmungsergebnis:
dafür: AfD dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke Enthaltung: 0 |
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