Auszug - Günstiger Wohnungsbau für Wittenau, keine Blockade des KaBoN-Geländes  

 
 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 13.10
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
1498/XX Günstiger Wohnungsbau für Wittenau, keine Blockade des KaBoN-Geländes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Meckes, Klaus-Dieter 
Drucksache-Art: Empfehlung per Dringlichkeit
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat mit allen Kräften dafür einzusetzen, dass die Senatspläne der Ansiedlung der gesamten Asylbürokratie (Erstaufnahme, BAMF, LAF, zugehörige Beratungsstellen, Ärzte) auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt nicht umgesetzt wird.

 

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (federführend) und an den Integrationsausschuss (mitberatend)


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen