Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

 
 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Empfehlung – Drs. Nr. 1498/XX

Günstiger Wohnungsbau für Wittenau, keine Blockade des KaBoN-Gelände

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.10

einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/3 FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 1 FDP

 

 

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses -  Drs. Nr. 1508/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 –

Ländlicher Reiterverein Tegel e.V.

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.34 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses - Drs. Nr. 1509/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019

Berliner Help Stiftung / Teen Challenge Berlin

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.35 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses - Drs. Nr. 1510/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019

Arbeitskreis Politische Bildung Vergangenheit – Zukunft e.V.

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.36 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses - Drs. Nr. 1423/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018

Verein Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e.V.

 

Auf Empfehlung des Ältestenrates wird die vertagte Drucksache 1423/XX, welche unter dem ursprünglichen TOP 5.20 aufgeführt wird, mit den Dringlickeiten aufgerufen und darüber abgestimmt.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

Redebeiträge:

Herr Käber, Frau Senftleben, Herr Siesmayer, Herr Lederle, Herr Wiedenhaupt

 

 

Beschlussempfehlung des Schulausschusses - Drs. Nr. 1514/XX

Verkehrssicherheit an Grundschulen

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.37 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Empfehlung – Drs. Nr. 1529/XX

Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 3

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.11 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Schulausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

Redebeiträge: Herr Westerkamp, Herr Käber, Herr Lederle

 

 

Empfehlung – Drs. Nr. 1530/XX

Standorte für Little Homes in Reinickendorf

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.17 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 


 


 

 
 

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