Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten
Feststellung der stellvertretenden Vorsteherin – Drs. Nr. 1422/XX Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 7.1 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass das Amt des Herrn Michael Windisch als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten mit Ablauf des 30.09.2018 nach § 24 (1) c i. V. m. § 22 c Bezirksverwaltungsgesetz beendet ist.
Feststellung
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1423/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Verein Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e.V.
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.35 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Redebeiträge: Frau BzStR Schultze-Berndt, Herr Käber
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1424/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Kein Abseits e.V.
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.36 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Redebeitrag: Herr Westerkamp
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1425/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Intensivpädagogische Wohngruppe Haus Conradshöhe gGmbH
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.37 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/7 AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: SPD Enthaltung: 1 AfD
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1426/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Hundesportverein Lupos Spürnasen e.V.
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.38 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1427/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Berlin–Hermsdorf und der Jugendfeuerwehr Berlin-Hermsdorf-Lübars e.V.
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.39 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1428/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Berliner Help Stiftung / Teen Challenge Berlin
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.40 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1429/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Unterstützung von Seniorenarbeit der Abt. Bauen, Bildung und Kultur des Bezirksamtes
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.41 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Ersuchen – Drs. Nr. 1432/XX Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96)
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.27 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Verkehrsausschuss
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Ersuchen – Drs. Nr. 1442/XX Kein Fahrverbot im Kapweg
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.28 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Verkehrsausschuss
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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