Auszug - Parken im Frohnauer Zentrum 4 - Parken auf dem Grundstück  

 
 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 12.19
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.03.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0968/XX Parken im Frohnauer Zentrum 4 - Parken auf dem Grundstück
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias / Weser, Lorenz 
Drucksache-Art: Ersuchen per Dringlichkeit
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, unter welchen Umständen das bisher untersagte Parken im Vorgarten auf dem eigenen Grundstück in Frohnau gestattet werden kann, ohne gegen geltende Bebauungspläne oder die gültige Erhaltungsverordnung zu verstoßen. Die zulässigen Kriterien für das Parken auf dem eigenen Grundstück sind den Frohnauern Bürgern in geeigneter Weise bekanntzumachen.

 

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

 
 

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