Auszug - Aufstellen der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen für das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023  

 
 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 9.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.03.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0933/XX Aufstellen der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen für das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Drucksache-Art: Vorlage zur Beschlussfassung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die in den Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 genannten Personen (Lfd.-Nr. 52 wird gestrichen) und die in der Ergänzungsvorlage unter den Nrn. 11 und 12 genannten Personen werden für das Amt der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 benannt.

 

Annahme


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: (CDU)

 
 

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