Auszug - Aufstellen der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen für das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die in den Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 genannten Personen (Lfd.-Nr. 52 wird gestrichen) und die in der Ergänzungsvorlage unter den Nrn. 11 und 12 genannten Personen werden für das Amt der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 benannt.
Annahme Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: (CDU) |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnete | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Eingang: Antonyplatz 1
- Tel.: (030) 90294-2033
- Tel.: (030) 90294-2034
- Tel.: (030) 90294-2035
- Tel.: (030) 90294-6389
- Fax: (030) 90294-2217
- E-Mail an das Büro der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Zugang Haupteingang
Fahrverbindungen
##icon:ubahn_klein## U-Bahn U8 Rathaus Reinickendorf
##icon:bus_klein## Bus Rathaus Reinickendorf 220, 221, 322, X33