Auszug - Änderung § 27 VIII GO  

 
 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 11.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 08.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.02.2017, 17:00 Uhr, Raum 338
0169/XX Änderung § 27 VIII GO
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Mieke Senftleben
Heinz-Jürgen Schmidt		 
Drucksache-Art:Antrag per DringlichkeitAntrag per Dringlichkeit
  
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Geschäftsordnungsausschuss

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Jeder und jede Bezirksverordnete der BVV Reinickendorf ist berechtigt, im Anschluss an die Fragestunde in einer bis zu fünfzehnminütigen Spontanfragestunde ohne vorherige schriftliche Einreichung eine mündliche Anfrage an das Bezirksamt zu richten (spontane Anfragen).

Die Anfragen sind durch den zuständigen Stadtrat zu beantworten. Sie müssen ohne Begründung kurz gefasst und von allgemeinem Interesse sein sowie eine kurze Beantwortung ermöglichen. Sie dürfen nicht in Unterfragen gegliedert sein.

 

Der Vorsteher weist Anfragen zurück, die diesen Anforderungen nicht genügen.

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang