Auszug - Smiley-System auch in Reinickendorf  

 
 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 10.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 09.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.04.2014, 17:00 Uhr, Raum 338
0487/XIX Smiley-System auch in Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt
Verfasser:Torsten Hauschild
Claudia Peter
Stephan Schmidt
 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, eine einheitliche und gerichtsfeste Regelung eines Systems der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) in ganz Berlin auf der Grundlage von Landesrecht oder sogar Bundesrecht voranzutreiben.

 

 

 
 

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