Auszug - Schulverpflegung Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 26.01.2012 und 01.03.2012  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
0070/XIX Schulverpflegung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Anke Petters
Klaus-Hinrich Westerkamp		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Rietz erklärt die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion für erledigt

Herr Rietz erklärt die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion für erledigt. In den neuen Regelungen hinsichtlich der Schulverpflegung sei die Intention des Antrages bereits vorgesehen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber den federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0070/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beiträge der Eltern (nach Tagesbetreuung-Kosten-Beteiligungsgesetz) und die Zuschüsse der Senatsschulverwaltung im Haushalt ausschließlich und zweckgebunden für die Schulverpflegung der Kinder zu verwenden.

 

als erledigt zu betrachten.

  
 

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