Auszug - Prioritätenliste Straßenbaumaßnahmen  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr

Herr BzStR Lambert erklärt vorab, dass sich die Straßenbaumaßnahmen innerhalb der I-Planung hinsichtlich der Regenentwässerung von anderen Straßenbaumaßnahmen unterscheiden.

Es wurden bereits Maßnahmen bis 2015 beschlossen. Die jetzt vorgeschlagenen Maßnahmen sind für die Jahre 2016/2017 geplant.

Er hebt drei Maßnahmen - Alt Lübars, Mattenbuder Pfad und Zerndorfer Weg - aufgrund ihrer Dringlichkeit hervor.

 

Herr Weser bedankt sich bei Herrn BzStR Lambert für die Möglichkeit über die Maßnahmen zu diskutieren, bevor diese als Vorlage zur Beschlussfassung in die BVV eingebracht werden.

 

Es folgt eine ausführliche Beratung der einzelnen Straßenbaumaßnahmen.

 

Herr Hampel plädiert dafür, über die einzelnen Maßnahmen vor der jeweiligen Durchführung bezüglich der detaillierten Planung zur Umsetzung im Ausschuss zu diskutieren.

 

Das wird von Herrn BzStR Lambert zugesagt. Die in der vorgelegten Liste aufgeführten Maßnahmen werden nach Zustimmung durch den Ausschuss in die Investitionsplanung aufgenommen.

 

Die Ausschussmitglieder erheben keinen Widerspruch zur vorgelegten Liste.

 

  
 

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