Auszug - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB IX - Servicestelle § 23  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 11.3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 14.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0197/XIX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB IX - Servicestelle § 23
   
 
Status:öffentlich  
Organisationseinheit:CDU/B90/Grüne
Verfasser:Stephan Schmidt
Claudia Skrobek
Anke Petters
Drucksache-Art:Beschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Skrobek begründet das Ersuchen für die antragstellenden Fraktionen CDU und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Frau Skrobek begründet das Ersuchen für die antragstellenden Fraktionen CDU und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

Herr BzStR Brockhausen erklärt, dass auf Nachfrage bei der AOK in der Müllerstraße die Mitteilung erfolgte, dass kein hoher Bedarf an einer Servicestelle besteht.

 

Ergänzend fügt Herr BzStR Höhne an, dass es in Berlin bereits 14 Servicestellen gibt, 2 werden von Rententrägern und 12 von Krankenkassen betrieben. Ob eine weitere Servicestelle notwendig ist und dann auch angenommen würde, vermag er nicht zu beurteilen.

 

Frau Skrobek erklärt, dass der Antrag nicht zur Abstimmung gestellt wird und bittet um Vertagung bis 2013, damit für den Antrag weiter geworben werden könne.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0197/XIX zu vertagen.

 
 

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