Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 4. Sitzung vom 08.05.2012 sowie der 5. Sitzung vom 12.06.2012  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzStR Höhne trägt folgende Änderungswünsche zum Protokoll der 4

Herr BzStR Höhne trägt folgende Änderungswünsche zum Protokoll der 4. Sitzung vom 08.05.2012 vor:

 

TOP 5.1, Absatz 2, 2. Satz und Absatz 3, 2. Satz sollen die Wörter „Treberhilfe“ gestrichen werden.

 

TOP 6.1, Absatz 2, 1. Satz:

………. jetzt WAV (Wohnaufwendungenverordnung) in Kraft getreten ist.

 

Herr BzStR Brockhausen trägt folgenden Änderungswunsch zum Protokoll der 4. Sitzung vom 08.05.2012 vor:

 

TOP 4.3, Absatz 4, 2. Satz:

 

Die übrigen Wohnungen seien nicht behindertengerecht.

 

Dem wird seitens der Ausschussmitglieder zugestimmt.

 

Die Niederschrift der 4. Sitzung vom 08.05.2012 wird mit den vorgebrachten Änderungen genehmigt.

 

Die Niederschrift der 5. Sitzung vom 12.06.2012 wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.


 

 
 

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