Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.02.2019, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Befestigung von Fußwegen in Frohnau  
1683/XX  
Ö 2.2  
Sanierungsarbeiten in der Trettachzeile 15  
1695/XX  
Ö 2.3  
Sprengwasserabrechnung der Pachtgärten Trepliner Weg II  
1696/XX  
Ö 2.4  
Unerlaubte Benutzung von Straßen - Beseitigung durch das Ordnungsamt  
1699/XX  
Ö 2.5  
Verbesserung der Müllentsorgung auf den Straßen Reinickendorfs  
1734/XX  
Ö 2.6  
Gebäude der Bibliothek am Schäfersee  
1739/XX  
Ö 2.7  
Maßnahmen für einen angstfreien Schulbesuch  
1740/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 28. Sitzung der BVV am 13.02.2019  
1759/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Wie erfolgreich ist der Kiezfonds?  
1747/XX  
Ö 4.2  
Heidekrautbahn  
1748/XX  
Ö 4.3  
Rückholung von Unterhaltsleistungen in 2018  
1743/XX  
Ö 4.4  
Niederbarnimer Eisenbahn bis Ende 2023 ins Märkische Viertel  
1751/XX  
Ö 4.5  
Sicherung der Arbeitsplätze in der Wittenauer Straße 94  
1755/XX  
Ö 4.6  
Wohnbauvorhaben in der Cité Foch  
1749/XX  
Ö 4.7  
Toilettensanierung Reinecke-Fuchs-Grundschule  
1744/XX  
Ö 4.8  
Baumfällungen am Schäfersee  
1752/XX  
Ö 4.9  
Planstellenbesetzung im Gesundheitsdienst  
1757/XX  
Ö 4.10  
Einbürgerungsfeierlichkeiten  
1750/XX  
Ö 4.11  
Tourismus in Reinickendorf für Menschen mit Behinderung  
1745/XX  
Ö 4.12  
Ergebnisse DEGES-Untersuchung?  
1753/XX  
Ö 4.13  
Zweite Fahrbahn Oranienburger Straße  
1754/XX  
Ö 4.14  
Notausgang im Treppenhaus von Block E und F gesperrt im Rathaus  
1746/XX  
Ö 4.15  
Bezirkliche Obdachlose  
1756/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände (Beschlussempfehlung)  
0909/XX  
Ö 5.2  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 1 (Beschlussempfehlung)  
0923/XX-01  
Ö 5.3  
Gymnasiale Oberstufe (Beschlussempfehlung)  
0831/XX  
Ö 5.4  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 2 (Beschlussempfehlung)  
0923/XX-02  
Ö 5.5  
Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern (Beschlussempfehlung)  
1038/XX  
Ö 5.6  
Spielstraße in der Mittelbruchzeile (Beschlussempfehlung)  
1208/XX  
Ö 5.7  
FahrRat einberufen! (Beschlussempfehlung)  
1257/XX  
Ö 5.8  
Grunderwerb erleichtern (Beschlussempfehlung)
1309/XX  
Ö 5.9  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0197/XX-01  
Ö 5.10  
Reinickendorfer Extremismusbericht (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
0250/XX-01  
Ö 5.11  
Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0768/XX-01  
Ö 5.12  
10 Jahre Gemeinschaftsschule in Berlin, 3 Jahre in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1558/XX  
Ö 5.13  
Parkleitsystem für Tegel (Beschlussempfehlung)  
0985/XX  
Ö 5.14  
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen (Beschlussempfehlung)  
1031/XX  
Ö 5.15  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße (Beschlussempfehlung)
1050/XX  
Ö 5.16  
Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen (Beschlussempfehlung)  
1369/XX  
Ö 5.17  
Wohnungsbau auf dem KaBoN-Gelände sicherstellen (Große Anfrage)  
1681/XX  
Ö 5.17.1  
Wohnungsbau auf dem KaBoN-Gelände sicherstellen  
1681/XX-01  
Ö 5.18  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum (Beschlussempfehlung)  
0907/XX  
Ö 5.19  
Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm (Beschlussempfehlung)  
1308/XX  
Ö 5.20  
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1392/XX  
Ö 5.21  
Kein Fahrverbot im Kapweg (Beschlussempfehlung)  
1442/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1702/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Abschlussbericht des Temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit  
0994/XIX-01  
Ö 7.2  
Abschlussbericht des Temporären Ausschusses "Personalbedarfskonzept"  
1040/XIX-01  
Ö 7.3  
VDSL für ganz Reinickendorf  
1160/XIX-01  
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.03.2016 - Drucksache Nr. 1160/XIX:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass in ganz Reinickendorf der Anschluss von VDSL-Leitungen (mind. bis 50 Mbit/s) an private Haushalte ermöglicht wird.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Im Nachgang zu den Zwischenberichten vom 29.06.2016 und 28.10.2016 können die weiteren Entwicklungen wie folgt berichtet werden:

 

Die für Wirtschaft zuständige Senatsverwaltung teilte mit: „Aussagen zur Breitbandversorgung können grundsätzlich dem Breitbandatlas des Bundes (www.zukunft-breitband.de) entnommen werden. Für Berlin hat meine Verwaltung seit 2012 regelmäßig eine Sonderauswertung beim TÜV-Rheinland Consult beauftragt, der für den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur auch Betreiber und Auftragnehmer im Hinblick auf den Breitbandatlas des Bundes ist.“

 

Die Ergebnisse der aktuellen Auswertung des TÜV-Rheinland von Mitte 2018 sind nachfolgend in Auszügen dargestellt und können im Internet vollständig unter www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/branchen/ikt-medien-kreativwirtschaft/breitband abgerufen werden. Bei einem Vergleich zwischen den Berliner Bezirken zum Breitbandausbau ist der Bezirk Reinickendorf im vorderen Drittel der Bezirke, die über einen guten Breitbandausbau verfügen.


Breitbandversorgung in Privathaushalten in Reinickendorf:

 

 

 

Breitbandversorgung Gewerbekunden in Reinickendorf:

 

 

 

Darüber hinaus hat die für Wirtschaft zuständige Senatsverwaltung mitgeteilt:

 

„Eine Breitbandversorgung mehr als 50 Mbit/s lässt sich nicht nur über VDSL, sondern weitergehend über sogenannte Hybrid Fiber Coax (HFC) der Kabelnetzbetreiber und direkte Glasfaseranbindungen (FTTH/FTTB) realisieren.

 

Grundsätzlich gilt, dass Telekommunikationsdienstleistungen auf der Grundlage der einschlägigen bundesrechtlichen Regelungen (Art. 87 f Grundgesetz, Telekommunikations-gesetz etc.) marktwirtschaftlich durch Unternehmen im Wettbewerb angeboten und realisiert werden. Auf Ebene der Bundesländer besteht keine Grundlage und Zuständigkeit zur Planung und Koordinierung von Investitionen und des Angebots im Bereich Telekommunikation.

 

Ein Breitbandförderprogramm des Landes Berlin bzw. entsprechende Finanzierungsmittel des Landes Berlins existieren nicht.“

 

Im Weiteren verweist die Senatsverwaltung auf die Fördermöglichkeiten durch die Inanspruchnahme der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ GRW und auf das Förderprogramm des Bundes (BMVI) „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“.

 

Die GRW-Breitbandförderung greift jedoch nicht für Privathaushalte. Hinsichtlich des Förderprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ wird auf die Ausführungen in der Zwischennachricht vom 28.10.2016 verwiesen. Ergänzend hierzu führt die Senatsverwaltung in ihrer Antwort aus, dass mit den Mitteln aus dem genannten Programm der effektive und technologieneutrale Breitbandausbau und die Errichtung von Breitbandnetzen in unterversorgten Gebieten gefördert werden soll. Diese Förderung muss in der Regel zu 50 % von der Kommune kofinanziert werden.

 

Für beide Förderprogramme gelten die einschlägigen EU-Beihilfevorschriften, die zahlreiche Arbeitsschritte (Vorauswahl geeigneter Standorte/Fördergebiete, Markterkundungsverfahren zum Nachweis der Förderungsfähigkeit, Vergabeverfahren in Form von öffentlichen Ausschreibungen, umfassende Berichts- und Monitoringpflichten) notwendig machen.

 

Ergänzend sei angemerkt, dass die Telekom plant bisher unterversorgte Nahbereiche in Berlin zu überbauen. An den betreffenden Standorten wären dann bis zu 100Mbit/s im Down- und bis zu 40Mbit/s im Upload möglich. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dieser Ausbau mit Eigenmitteln der Telekom Deutschland und nicht mit Fördermitteln erfolgt.

 

Zur Unterstützung der Landesverwaltung wurde das Breitband-Kompetenz-Team Berlin (BKT Berlin) im Oktober 2018 eingerichtet.

 

Der Senat hat sich zum Ziel gesetzt, mit den Netzbetreibern und der Wohnungswirtschaft ein Konzept zu erarbeiten, um den Glasfaserausbau mindestens bis zur Grundstücksgrenze voranzutreiben. Wie den Ausführungen des Breitband-Kompetenz-Team Berlin weiter zu entnehmen ist, soll aufgrund der politischen Rahmenbedingungen der EU- und Bundesebene der Netzausbau in Berlin in erster Linie eigenwirtschaftlich durch die Netzbetreiber erfolgen. Das bedeutet, dass die Netzbetreiber im freien Wettbewerb stehen und auf Grundlage ihrer wirtschaftlichen und strategischen Abwägungen entscheiden können, wo der Ausbau erfolgen wird.

 

Für die noch unversorgten Gebiete bzw. Anschlüsse, die heute noch nicht mit mindestens 30 MBit/s versorgt sind, setzt sich der Senat für die Erschließung im Dialog mit den Betreibern ein. Parallel wird das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit Glasfaser verfolgt, um zukunftssichere hohe Bandbreiten zu erreichen und Infrastrukturen für die digitale Transformation zu schaffen.

 

Auf der Internetseite der Industrie- und Handelskammer „Breitbandatlas Berlin-Brandenburg“ (breitbandatlas.berlin) wird Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen die Möglichkeit gegeben, Bedarfe an schnellem Internet zu melden, so dass Nachfrageschwerpunkte sichtbar gemacht und durch die Anbieter zielgenau aufgegriffen werden können.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1160/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer Uwe Brockhausen

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 7.4  
Aufbau eines Lokalen Bildungsverbunds  
1217/XIX-01  
Ö 7.5  
Jobbörse für Flüchtlinge in Reinickendorf  
1229/XIX-01  
Ö 7.6  
Parkplatz für Menschen mit Behinderung in der Glienicker Straße  
1261/XIX-01  
Ö 7.7  
Parkdauer in der Heinsestraße auf zwei Stunden erhöhen  
1269/XIX-01  
Ö 7.8  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel - Ausreichend Kitaplätze  
0078/XX-01  
Ö 7.9  
Integrationsprojekt "Himmel und Erde" auf Sportvereine ausweiten  
0404/XX-01  
Ö 7.10  
Personalmangel durch Quereinsteiger kompensieren  
0453/XX-01  
Ö 7.11  
Keine sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen des Bezirks Reinickendorf  
0464/XX-01  
Ö 7.12  
Anonymisiertes Bewerbungsverfahren  
0511/XX-01  
Ö 7.13  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX-01  
Ö 7.14  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX-01  
Ö 7.15  
Reinickendorfs Kita-Kinder lernen Schlittschuhlaufen  
0602/XX-01  
Ö 7.16  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 1  
0612/XX-01  
Ö 7.17  
Barrierefreier Livestream  
0696/XX-01  
Ö 7.18  
Lichtzeichenanlage Oranienburger Straße  
0833/XX-01  
Ö 7.19  
Baumscheiben bienenfreundlich gestalten  
0846/XX-01  
Ö 7.20  
Kita-Bedarf  
0925/XX-01-01  
Ö 7.21  
Trinkwasserbrunnen in Reinickendorf  
0991/XX-01  
Ö 7.22  
Entsorgung von Altmedikamenten  
1071/XX-01  
Ö 7.23  
Angemessene finanzielle Unterstützung  
1353/XX-01  
Ö 7.24  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
1693/XX  
Ö 7.25  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Krankenhaus Medical Park Berlin Humboldtmühle für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
1694/XX  
Ö 7.26  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Vitanas Klinik für Geriatrie Märkisches Viertel für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beschluss über den Bebauungsplan XX-256a vom 10. Oktober 2012 mit Deckblättern vom 07. Oktober 2015, vom 25. August 2016 und vom 31. Januar 2018 für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/ Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraßeund der Berliner Straße sowie für die angrenzenden Straßenflächen  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Fahrradständer in der Gorkistraße  
0320/XX  
Ö 10.2  
"Ostseebrunnen" vor dem Rathaus  
1052/XX  
Ö 10.3  
Rettungsring am Schäfersee  
1053/XX  
Ö 10.4  
Neue Bänke am Schäfersee  
1054/XX  
Ö 10.5  
Wildwuchs auf dem Kirschblütenplatz  
1057/XX  
Ö 10.6  
Abfalleimer entlang des Packereigrabens  
1064/XX  
Ö 10.7  
Lampen rund um das Herrnholzbecken  
1065/XX  
Ö 10.8  
Eingangstor zum Freizeitpark Lübars
1135/XX  
Ö 10.9  
"Höhenstein" im Freizeitpark Lübars  
1137/XX  
Ö 10.10  
Grünflächen zurück schneiden und säubern
1185/XX  
Ö 10.11  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II
1186/XX  
Ö 10.12  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I
1188/XX  
Ö 10.13  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf  
1191/XX  
Ö 10.14  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen  
1193/XX  
Ö 10.15  
Wasserfontäne für den Schäfersee  
1196/XX  
Ö 10.16  
Verbesserung der Aufnahmequalität der Audioprotokolle in den Ausschüssen  
1202/XX  
Ö 10.17  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX  
Ö 10.18  
Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee
1296/XX  
Ö 10.19  
Reinigung der Rosentreterpromenade  
1317/XX  
Ö 10.20  
Bänke im Steinbergpark und an den Wanderwegen am Tegeler Fließ restaurieren  
1318/XX  
Ö 10.21  
Sanierung Strandbad Lübars  
1377/XX  
Ö 10.22  
Radverkehr Gorkistraße  
1459/XX  
Ö 10.23  
Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee  
1462/XX  
Ö 10.24  
Neue Fitnessgeräte im Klemkepark  
1463/XX  
Ö 10.25  
Neue Fitnessgeräte auf der Grünfläche zwischen den Straßenzügen Am Nordgraben, Eichborndamm und Taldorfer Weg  
1464/XX  
Ö 10.26  
Parkplatzschaffung durch Schrägparken in Alt-Reinickendorf  
1469/XX  
Ö 10.27  
Teilnahme Reinickendorfs an der ITB  
1470/XX  
Ö 10.28  
Mülleimer im Kienhorstpark austauschen  
1476/XX  
Ö 10.29  
Alle Reinickendorfer U-Bahnhöfe endlich barrierefrei  
1482/XX  
Ö 10.30  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 10.31  
Mehrsprachiger Infoflyer für wohnungslose Menschen  
1535/XX  
Ö 10.32  
Sitzgelegenheiten an der Haltestelle Rathauspromenade Wittenau  
1538/XX  
Ö 10.33  
M21 Fahrplan an Sonntagen
1539/XX  
Ö 10.34  
Parkweg an der Grünanlage Waidmannsluster Damm/Phosphat-Eliminierungsanlage instandsetzen  
1542/XX  
Ö 10.35  
Auszahlung von Entlastungsbetrag/ Betreuungsbetrag  
1543/XX  
Ö 10.36  
Beleuchtung im Bahnhofspark, Beseitigung von Angsträumen  
1544/XX  
Ö 10.37  
Ampelphasen an Kreuzung Ruppiner Chaussee Ecke Schulzendorfer Straße  
1545/XX  
Ö 10.38  
Volkspark Am Schäfersee/Lindenallee Sturmschäden beseitigen und zusammen mit Rundweg erneuern  
1547/XX  
Ö 10.39  
Sichere Querung der Schildower Straße am Waldsee  
1549/XX  
Ö 10.40  
Versorgungslücke der Post in Wittenau schließen  
1557/XX  
Ö 10.41  
ALLRIS verbessern  
1560/XX  
Ö 10.42  
Berlkönig auch in den Außenbezirken  
1562/XX  
Ö 10.43  
Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße  
1563/XX  
Ö 10.44  
Fahrradparkplätze für E-Bikes  
1566/XX  
Ö 10.45  
Mehr Licht am S-Bahnhof Wittenau Ausgang Göschenplatz  
1567/XX  
Ö 10.46  
Stromsperren stoppen  
1573/XX  
Ö 10.47  
Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau  
1576/XX  
Ö 10.48  
Faire Warenbeschaffung
1581/XX  
Ö 10.49  
"Rund um fair" auch in Reinickendorf  
1585/XX  
Ö 10.50  
Vernetzung interkultureller Organisationen
1588/XX  
Ö 10.51  
Verkehrssicherheit an der Treuenbrietzener Straße  
1608/XX  
Ö 10.52  
ALLRIS verändern  
1617/XX  
Ö 10.53  
ALLRIS verändern II  
1618/XX  
Ö 10.54  
Verwendung zusätzlicher Mittel
1646/XX  
Ö 10.55  
Änderung der Geschäftsordnung - §§ 36 (8) und 49 (1) bis (4)  
1703/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1735/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Stillraum für Frauen in öffentlichen Gebäuden  
1709/XX  
Ö 12.2  
Mehr Sport im Märkischen Viertel  
1716/XX  
Ö 12.3  
Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende  
1706/XX  
Ö 12.4  
Endlich auf dem Schulhof spielen  
1724/XX  
Ö 12.5  
Hundeauslaufzone  
1710/XX  
Ö 12.6  
Bebauungsplanverfahren für KBoN-Gelände  
1721/XX  
Ö 12.7  
Gemeinsame Verkehrsstudie  
1725/XX  
Ö 12.8  
Probeweise Einführung einer Kurzzeitparkzone in den Bereichen S-Bahnhof Frohnau und S-Bahnhof Hermsdorf  
1711/XX  
Ö 12.9  
Politik zum Anfassen  
1726/XX  
Ö 12.10  
SIWANA-Mittel  
1712/XX  
Ö 12.11  
Smartboards auch in die Reinecke-Fuchs-Grundschule  
1727/XX  
Ö 12.12  
Baustellenampel Am Dachsbau  
1713/XX  
Ö 12.13  
Runder Tisch für die Schildower Straße  
1728/XX  
Ö 12.14  
Calestenics-Geräte im Kienhorstpark  
1729/XX  
Ö 12.15  
Hinweisschild Warteraum  
1730/XX  
Ö 12.16  
Einsame Litfaßsäule vor Grundschule an der Peckwisch  
1731/XX  
Ö 12.17  
Boulebahnen im Kienhorstpark  
1732/XX  
Ö 12.18  
Erneuerung Bouleplatz am Rathaus Reinickendorf  
1733/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Entschädigung von BVG-Kunden für Ausfälle und Verspätungen verbessern  
1718/XX  
Ö 13.2  
Hundekotbeseitigung  
1714/XX  
Ö 13.3  
Begehung des KaBoN-Geländes mit Hunden gestatten  
1717/XX  
Ö 13.4  
Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm  
1705/XX  
Ö 13.5  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1698/XX  
Ö 13.6  
Unterirdische automatische Fahrradgaragen  
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 13.7  
Mehr Sicherheit für Radfahrende  
1707/XX  
Ö 13.8  
Krebsatlas fortschreiben  
1720/XX  
Ö 13.9  
Waldlehrpfad durch den Tegeler Forst erweitern  
1722/XX  
Ö 13.10  
Umsetzung des kostenfreien Mittagessens  
1723/XX  
Ö 13.11  
Projekt BVG-Schülerbegleiter erhalten  
1742/XX  
                 
 
 

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