Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Befestigung von Fußwegen in Frohnau
1683/XX  
Ö 2.2  
Sanierungsarbeiten in der Trettachzeile 15
1695/XX  
Ö 2.3  
Sprengwasserabrechnung der Pachtgärten Trepliner Weg II
1696/XX  
Ö 2.4  
Unerlaubte Benutzung von Straßen - Beseitigung durch das Ordnungsamt
1699/XX  
Ö 2.5  
Verbesserung der Müllentsorgung auf den Straßen Reinickendorfs
1734/XX  
Ö 2.6  
Gebäude der Bibliothek am Schäfersee
1739/XX  
Ö 2.7  
Maßnahmen für einen angstfreien Schulbesuch
1740/XX  
Ö 3     Konsensliste    
Ö 3.1  
Konsensliste für die 28. Sitzung der BVV am 13.02.2019
1759/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Wie erfolgreich ist der Kiezfonds?
1747/XX  
Ö 4.2  
Heidekrautbahn
1748/XX  
Ö 4.3  
Rückholung von Unterhaltsleistungen in 2018
1743/XX  
Ö 4.4  
Niederbarnimer Eisenbahn bis Ende 2023 ins Märkische Viertel
1751/XX  
Ö 4.5  
Sicherung der Arbeitsplätze in der Wittenauer Straße 94
1755/XX  
Ö 4.6  
Wohnbauvorhaben in der Cité Foch
1749/XX  
Ö 4.7  
Toilettensanierung Reinecke-Fuchs-Grundschule
1744/XX  
Ö 4.8  
Baumfällungen am Schäfersee
1752/XX  
Ö 4.9  
Planstellenbesetzung im Gesundheitsdienst
1757/XX  
Ö 4.10  
Einbürgerungsfeierlichkeiten
1750/XX  
Ö 4.11  
Tourismus in Reinickendorf für Menschen mit Behinderung
1745/XX  
Ö 4.12  
Ergebnisse DEGES-Untersuchung?
1753/XX  
Ö 4.13  
Zweite Fahrbahn Oranienburger Straße
1754/XX  
Ö 4.14  
Notausgang im Treppenhaus von Block E und F gesperrt im Rathaus
1746/XX  
Ö 4.15  
Bezirkliche Obdachlose
1756/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen    
Ö 5.1  
Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände (Beschlussempfehlung)
0909/XX  
Ö 5.2  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 1 (Beschlussempfehlung)
0923/XX-01  
Ö 5.3  
Gymnasiale Oberstufe (Beschlussempfehlung)
0831/XX  
Ö 5.4  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 2 (Beschlussempfehlung)
0923/XX-02  
Ö 5.5  
Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern (Beschlussempfehlung)
1038/XX  
Ö 5.6  
Spielstraße in der Mittelbruchzeile (Beschlussempfehlung)
1208/XX  
Ö 5.7  
FahrRat einberufen! (Beschlussempfehlung)
1257/XX  
Ö 5.8  
Grunderwerb erleichtern (Beschlussempfehlung)
1309/XX  
Ö 5.9  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten (Vorlage zur Kenntnisnahme)
0197/XX-01  
Ö 5.10  
Reinickendorfer Extremismusbericht (Vorlage zur Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
0250/XX-01  
Ö 5.11  
Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen (Vorlage zur Kenntnisnahme)
0768/XX-01  
Ö 5.12  
10 Jahre Gemeinschaftsschule in Berlin, 3 Jahre in Reinickendorf (Große Anfrage)
1558/XX  
Ö 5.13  
Parkleitsystem für Tegel (Beschlussempfehlung)
0985/XX  
Ö 5.14  
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen (Beschlussempfehlung)
1031/XX  
Ö 5.15  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße (Beschlussempfehlung)
1050/XX  
Ö 5.16  
Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen (Beschlussempfehlung)
1369/XX  
Ö 5.17  
Wohnungsbau auf dem KaBoN-Gelände sicherstellen (Große Anfrage)
1681/XX  
Ö 5.17.1  
Wohnungsbau auf dem KaBoN-Gelände sicherstellen
1681/XX-01  
Ö 5.18  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum (Beschlussempfehlung)
0907/XX  
Ö 5.19  
Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm (Beschlussempfehlung)
1308/XX  
Ö 5.20  
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)
1392/XX  
Ö 5.21  
Kein Fahrverbot im Kapweg (Beschlussempfehlung)
1442/XX  
Ö 6     Feststellungen    
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz
1702/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Abschlussbericht des Temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit
0994/XIX-01  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf    DATUM: Mi, 13.02.2019    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.04.2015

- Drucksache Nr. 0994/XIX:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

Der in der Anlage beigefügte Abschlussbericht des „Temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit“ wird der BVV zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Das Bezirksamt wird ersucht, die darin enthaltenen Anregungen umzusetzen und der BVV zu berichten.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Nachdem im Abschlussbericht des Temporären Ausschusses bereits 19 Vorschläge als „realisiert“ deklariert sowie vier Vorschläge als „nicht realisierbar“ ausgewiesen wurden, blieben nur zwei Vorschläge, „deren Realisierung noch im Fluss ist“, wie es dort heißt.

 

  1. E-Partizipation zur Bürgerbeteiligung einführen (0229/XIX-14)

 

Unter der Webadresse https://www.berlin.de/buergeraktiv/beteiligen/ findet sich eine Auflistung von Mög­lichkeiten der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im Land Berlin. Neben direkten Volksentscheiden und Bürgerbegehren wird auch die Mitgestaltung bei Flächennutzungsplänen und Bebauungsplanver­fahren ermöglicht. Dies geschieht zunächst in Form von Informationsveranstaltungen, bei denen auch Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung äußern können. In einer zweiten Phase werden die Pläne veröf­fentlicht und ein Reaktionszeitraum eröffnet, innerhalb dessen erneut Anregungen und Meinungen aus der Bevölkerung gesammelt werden. Die Veröffentlichung und auch die Beteiligung erfolgen
mitt­lerweile auch online. Bei Planfeststellungsverfahren (z.B. für Bauvorhaben im Straßen- und Schienen­verkehr) erfolgt die Bekanntmachung inzwischen ebenfalls online, Einwendungen sind elektronisch möglich.

 

In Reinickendorf wurde eine Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für 2018/2019 angeboten. Die Beteiligung war auch über ein elektronisches Formular möglich. Auch bei der Aufstellung des Haushaltsplans für 2020/21 sollen sich Bürgerinnen und Bürger wieder einbringen können. Ein dediziertes Bürgerbudget ist indes nicht ange­dacht.

 

Über den Internetauftritt des Landes Berlin (www.berlin.de) können auch die Internetauftritte der ein­zelnen Bezirksämter erreicht werden. Dort stehen weitere Informationen für Bürgerinnen und Bürger über Beteiligungsmöglichkeiten zur Verfügung. Für Reinickendorf lautet die Webadresse: https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/service/buergerbeteiligung/.

 

Eine Zusammenführung sämtlicher berlinweit verfügbarer Partizipationsmöglichkeiten erfolgt über das von der Senatskanzlei verantwortete Portal „meinBerlin“ (mein.berlin.de). Dort werden Beteiligungsverfahren durch die zuständigen Stellen veröffentlicht. Interessierte können sich nach einer einfachen Authentifizierung (Nutzername und Passwort nach kurzer Registrierung) einbringen. Geplant ist, sämtliche Beteiligungen auch mittels Anmeldung im Basisdienst „Service-Konto“ zu ermöglichen, sodass die Registrierung für einzelne Beteiligungsvorhaben entfällt. Die Verpflichtung, sämtliche Beteiligungsverfahren samt Ergebnissen im elektronischen Stadtinformationssystem für das Land Berlin zugänglich zu machen, geht aus § 14 Abs. 2 des Berliner Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung (E-Government-Gesetz - EGovG) hervor, deren Bündelung in einem Portal in den Richtlinien der Regierungspolitik für die Jahre 2016 bis 2021, Unterpunkt 16, (www.berlin.de/rbmskzl/regierender-buergermeister/senat/richtlinien-der-politik/#16) enthalten ist.

 

Auch das BA Reinickendorf hat bereits Beteiligungen über das Portal abgeschlossen. So konnten die Anwohnerinnen und Anwohner im März 2018 Ideen zur Gestaltung des Tegeler Hafenfestes 2018 online einbringen. Auch zur Parkplatzsituation in Hermsdorf und Frohnau, genauer zur Einführung von Kurzzeit-Parkplatzzonen, wurde online die Diskussion ermöglicht.

 

Um für die Ausweitung der Bürgerbeteiligung zu werben und Einsatzszenarien aufzuzeigen, wird für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Verwaltung unter www.stadtentwicklung.berlin.de/soziale_stadt/partizipation/download/Handbuch_Partizipation.pdf ein „Handbuch zur Partizipation“ zur Verfügung gestellt. Die Begriffe aus der Bürgerbeteiligung werden dort erläutert und mit Fallbeispielen ergänzt. Zum Bereich
„E-Partizipation“ findet sich darin ein eigenes Kapitel, welches die daraus erwachsenden Möglichkeiten umreißt.

 

 

  1. Papierlose BVV

 

Die Umstellung auf die papierlose BVV ist mittlerweile weit fortgeschritten. Laut Auskunft des BVV-Büros erhalten nur noch ein geringer Prozentsatz der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker Sitzungsunterlagen von Ausschusssitzungen in Papierform. Hingegen besteht noch ein Großteil der Bezirksverordneten auf die postalische Versendung der Einladung sowie der Tagesordnung der monatlichen BVV-Sitzungen.

 

Ich bitte, die Drucksache Nr.0994/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 7.2  
Abschlussbericht des Temporären Ausschusses "Personalbedarfskonzept"
1040/XIX-01  
Ö 7.3  
VDSL für ganz Reinickendorf
1160/XIX-01  
Ö 7.4  
Aufbau eines Lokalen Bildungsverbunds
1217/XIX-01  
Ö 7.5  
Jobbörse für Flüchtlinge in Reinickendorf
1229/XIX-01  
Ö 7.6  
Parkplatz für Menschen mit Behinderung in der Glienicker Straße
1261/XIX-01  
Ö 7.7  
Parkdauer in der Heinsestraße auf zwei Stunden erhöhen
1269/XIX-01  
Ö 7.8  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel - Ausreichend Kitaplätze
0078/XX-01  
Ö 7.9  
Integrationsprojekt "Himmel und Erde" auf Sportvereine ausweiten
0404/XX-01  
Ö 7.10  
Personalmangel durch Quereinsteiger kompensieren
0453/XX-01  
Ö 7.11  
Keine sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen des Bezirks Reinickendorf
0464/XX-01  
Ö 7.12  
Anonymisiertes Bewerbungsverfahren
0511/XX-01  
Ö 7.13  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren
0541/XX-01  
Ö 7.14  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen
0600/XX-01  
Ö 7.15  
Reinickendorfs Kita-Kinder lernen Schlittschuhlaufen
0602/XX-01  
Ö 7.16  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 1
0612/XX-01  
Ö 7.17  
Barrierefreier Livestream
0696/XX-01  
Ö 7.18  
Lichtzeichenanlage Oranienburger Straße
0833/XX-01  
Ö 7.19  
Baumscheiben bienenfreundlich gestalten
0846/XX-01  
Ö 7.20  
Kita-Bedarf
0925/XX-01-01  
Ö 7.21  
Trinkwasserbrunnen in Reinickendorf
0991/XX-01  
Ö 7.22  
Entsorgung von Altmedikamenten
1071/XX-01  
Ö 7.23  
Angemessene finanzielle Unterstützung
1353/XX-01  
Ö 7.24  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
1693/XX  
Ö 7.25  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Krankenhaus Medical Park Berlin Humboldtmühle für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
1694/XX  
Ö 7.26  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Vitanas Klinik für Geriatrie Märkisches Viertel für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Beschluss über den Bebauungsplan XX-256a vom 10. Oktober 2012 mit Deckblättern vom 07. Oktober 2015, vom 25. August 2016 und vom 31. Januar 2018 für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/ Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraßeund der Berliner Straße sowie für die angrenzenden Straßenflächen
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Fahrradständer in der Gorkistraße
0320/XX  
Ö 10.2  
"Ostseebrunnen" vor dem Rathaus
1052/XX  
Ö 10.3  
Rettungsring am Schäfersee
1053/XX  
Ö 10.4  
Neue Bänke am Schäfersee
1054/XX  
Ö 10.5  
Wildwuchs auf dem Kirschblütenplatz
1057/XX  
Ö 10.6  
Abfalleimer entlang des Packereigrabens
1064/XX  
Ö 10.7  
Lampen rund um das Herrnholzbecken
1065/XX  
Ö 10.8  
Eingangstor zum Freizeitpark Lübars
1135/XX  
Ö 10.9  
"Höhenstein" im Freizeitpark Lübars
1137/XX  
Ö 10.10  
Grünflächen zurück schneiden und säubern
1185/XX  
Ö 10.11  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II
1186/XX  
Ö 10.12  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I
1188/XX  
Ö 10.13  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf
1191/XX  
Ö 10.14  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen
1193/XX  
Ö 10.15  
Wasserfontäne für den Schäfersee
1196/XX  
Ö 10.16  
Verbesserung der Aufnahmequalität der Audioprotokolle in den Ausschüssen
1202/XX  
Ö 10.17  
Reinigung des Schäfersees
1204/XX  
Ö 10.18  
Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee
1296/XX  
Ö 10.19  
Reinigung der Rosentreterpromenade
1317/XX  
Ö 10.20  
Bänke im Steinbergpark und an den Wanderwegen am Tegeler Fließ restaurieren
1318/XX  
Ö 10.21  
Sanierung Strandbad Lübars
1377/XX  
Ö 10.22  
Radverkehr Gorkistraße
1459/XX  
Ö 10.23  
Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee
1462/XX  
Ö 10.24  
Neue Fitnessgeräte im Klemkepark
1463/XX  
Ö 10.25  
Neue Fitnessgeräte auf der Grünfläche zwischen den Straßenzügen Am Nordgraben, Eichborndamm und Taldorfer Weg
1464/XX  
Ö 10.26  
Parkplatzschaffung durch Schrägparken in Alt-Reinickendorf
1469/XX  
Ö 10.27  
Teilnahme Reinickendorfs an der ITB
1470/XX  
Ö 10.28  
Mülleimer im Kienhorstpark austauschen
1476/XX  
Ö 10.29  
Alle Reinickendorfer U-Bahnhöfe endlich barrierefrei
1482/XX  
Ö 10.30  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 10.31  
Mehrsprachiger Infoflyer für wohnungslose Menschen
1535/XX  
Ö 10.32  
Sitzgelegenheiten an der Haltestelle Rathauspromenade Wittenau
1538/XX  
Ö 10.33  
M21 Fahrplan an Sonntagen
1539/XX  
Ö 10.34  
Parkweg an der Grünanlage Waidmannsluster Damm/Phosphat-Eliminierungsanlage instandsetzen
1542/XX  
Ö 10.35  
Auszahlung von Entlastungsbetrag/ Betreuungsbetrag
1543/XX  
Ö 10.36  
Beleuchtung im Bahnhofspark, Beseitigung von Angsträumen
1544/XX  
Ö 10.37  
Ampelphasen an Kreuzung Ruppiner Chaussee Ecke Schulzendorfer Straße
1545/XX  
Ö 10.38  
Volkspark Am Schäfersee/Lindenallee Sturmschäden beseitigen und zusammen mit Rundweg erneuern
1547/XX  
Ö 10.39  
Sichere Querung der Schildower Straße am Waldsee
1549/XX  
Ö 10.40  
Versorgungslücke der Post in Wittenau schließen
1557/XX  
Ö 10.41  
ALLRIS verbessern
1560/XX  
Ö 10.42  
Berlkönig auch in den Außenbezirken
1562/XX  
Ö 10.43  
Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße
1563/XX  
Ö 10.44  
Fahrradparkplätze für E-Bikes
1566/XX  
Ö 10.45  
Mehr Licht am S-Bahnhof Wittenau Ausgang Göschenplatz
1567/XX  
Ö 10.46  
Stromsperren stoppen
1573/XX  
Ö 10.47  
Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau
1576/XX  
Ö 10.48  
Faire Warenbeschaffung
1581/XX  
Ö 10.49  
"Rund um fair" auch in Reinickendorf
1585/XX  
Ö 10.50  
Vernetzung interkultureller Organisationen
1588/XX  
Ö 10.51  
Verkehrssicherheit an der Treuenbrietzener Straße
1608/XX  
Ö 10.52  
ALLRIS verändern
1617/XX  
Ö 10.53  
ALLRIS verändern II
1618/XX  
Ö 10.54  
Verwendung zusätzlicher Mittel
1646/XX  
Ö 10.55  
Änderung der Geschäftsordnung - §§ 36 (8) und 49 (1) bis (4)
1703/XX  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
1735/XX  
Ö 12     Ersuchen    
Ö 12.1  
Stillraum für Frauen in öffentlichen Gebäuden
1709/XX  
Ö 12.2  
Mehr Sport im Märkischen Viertel
1716/XX  
Ö 12.3  
Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende
1706/XX  
Ö 12.4  
Endlich auf dem Schulhof spielen
1724/XX  
Ö 12.5  
Hundeauslaufzone
1710/XX  
Ö 12.6  
Bebauungsplanverfahren für KBoN-Gelände
1721/XX  
Ö 12.7  
Gemeinsame Verkehrsstudie
1725/XX  
Ö 12.8  
Probeweise Einführung einer Kurzzeitparkzone in den Bereichen S-Bahnhof Frohnau und S-Bahnhof Hermsdorf
1711/XX  
Ö 12.9  
Politik zum Anfassen
1726/XX  
Ö 12.10  
SIWANA-Mittel
1712/XX  
Ö 12.11  
Smartboards auch in die Reinecke-Fuchs-Grundschule
1727/XX  
Ö 12.12  
Baustellenampel Am Dachsbau
1713/XX  
Ö 12.13  
Runder Tisch für die Schildower Straße
1728/XX  
Ö 12.14  
Calestenics-Geräte im Kienhorstpark
1729/XX  
Ö 12.15  
Hinweisschild Warteraum
1730/XX  
Ö 12.16  
Einsame Litfaßsäule vor Grundschule an der Peckwisch
1731/XX  
Ö 12.17  
Boulebahnen im Kienhorstpark
1732/XX  
Ö 12.18  
Erneuerung Bouleplatz am Rathaus Reinickendorf
1733/XX  
Ö 13     Empfehlungen    
Ö 13.1  
Entschädigung von BVG-Kunden für Ausfälle und Verspätungen verbessern
1718/XX  
Ö 13.2  
Hundekotbeseitigung
1714/XX  
Ö 13.3  
Begehung des KaBoN-Geländes mit Hunden gestatten
1717/XX  
Ö 13.4  
Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm
1705/XX  
Ö 13.5  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars
1698/XX  
Ö 13.6  
Unterirdische automatische Fahrradgaragen
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 13.7  
Mehr Sicherheit für Radfahrende
1707/XX  
Ö 13.8  
Krebsatlas fortschreiben
1720/XX  
Ö 13.9  
Waldlehrpfad durch den Tegeler Forst erweitern
1722/XX  
Ö 13.10  
Umsetzung des kostenfreien Mittagessens
1723/XX  
Ö 13.11  
Projekt BVG-Schülerbegleiter erhalten
1742/XX  
               
 
 

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