Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 13.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminvorschläge zur Beratung_HPL_2018_2019
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 24.01.2017 und der 2. Sitzung vom 13.02.21017      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds / BIM vertagt am: 13.02.2017  
0945/XIX  
Ö 3.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken vertagt am: 13.02.2017  
1067/XIX-29  
Ö 3.3  
Neue gleichstellungspolitische Ziele und Handlungsgrundlagen im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf vertagt am: 13.02.2017  
Enthält Anlagen
 0006/XX  
Ö 3.4  
Offenes Rathaus Mitberatung: GO-Ausschuss
0009/XX  
Ö 3.5  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 vertagt am: 13.02.2017  
Enthält Anlagen
 0011/XX  
Ö 3.6  
Sachmittelvergabe im Grundschulbereich Mitberatung: Schul-A.  
0045/XX  
Ö 3.7  
Situation im Reinickendorfer Standesamt vertagt am: 13.02.2017  
0047/XX  
Ö 3.8  
Ausstattung der Bürgerämter mit “Ausweisautomaten” - Bürgerterminals Mitberatung: BOV-A.
0087/XX  
Ö 3.9  
Sicherstellung des Turmblasens am Silvesterabend  
0098/XX  
Ö 3.10  
Mittel für Schulsanierungen einfordern! Mitberatung: Bauausschuss
0139/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau des Dachgeschosses Rathaus Reinickendorf vertagt am: 13.02.2017      
Ö 4.2  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Ausbau des Dachgeschosses Reginhardschule      
Ö 4.3  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Gebäudescan der Schulen      
Ö 4.4  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Schulanlagensanierungsprogramm      
Ö 5  
Festlegung der Zeitleiste für die Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018/2019 (Terminvorschläge: siehe Aktenmappe zur Sitzung)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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