Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Haus am See
Ort: Stargardtstr. 9, 13407 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 08.03.2012      
Ö 3     Besprechungspunkte:      
Ö 3.1  
Quartiersmanagement Letteplatz      
Ö 3.2  
Situation Cité Foch      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
 0808/XVIII  
    22.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
   
    05.05.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0808/XVIII - anzunehmen.
   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.21 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss, an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung und an den Schulausschuss
   
    03.11.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zu vertagen.
   
    05.11.2009 - Schulausschuss
    Ö 3.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zur Kenntnis.
   
    01.12.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0808/XVIII - zu vertagen.
   
    05.01.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die – Drucksache Nr. 0808/XVIII – zur Kenntnis.
   
    18.01.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zur Kenntnis.
   
    14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
    Beantwortung: Herr BzStR Höhne

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
   
    10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zu vertagen.
   
    14.06.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zur Kenntnis.
Ö 4.2  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (3): Beuth-Hochschul-Umzug schnell einleiten Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
0097/XIX-03  
Ö 4.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (4): Tegel Projekt GmbH ausreichend finanziell ausstatten Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
0097/XIX-04  
Ö 4.4  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (5): Online-Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung auf www.reinickendorf.de anbieten Mitberatung: Wirtschaftsausschuss
0097/XIX-05  
Ö 4.5  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 12-13 vom 12. April 2007  
Enthält Anlagen
 0109/XIX  
Ö 4.6  
Prioritätenliste für Bordabsenkungen des Behindertenbeirates von 2010 prüfen!  
0112/XIX  
Ö 4.7  
Ideen für schöne Plätze in Reinickendorf  
0117/XIX  
Ö 4.8  
Frohnauer Straße instand setzen  
0122/XIX  
Ö 4.9  
Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen! Mitberatung: Verkehrsausschuss
0133/XIX  
Ö 4.10  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-25B vom 06. Januar 2010 mit Deckblatt vom 25. August 2010  
Enthält Anlagen
 0134/XIX  
Ö 4.11  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-32B  
Enthält Anlagen
 0135/XIX  
Ö 4.12  
Bebauungsplan Mäckeritzwiesen  
0137/XIX  
Ö 4.13  
Liegenschaften in der Cité Foch  
0148/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Anschaffung eines Moduls für Sprachausgabe beim Fahrstuhl zwischen Alt- und Neubau im Rathaus Reinickendorf Federführung: Haushaltsausschuss  
0119/XIX  
Ö 5.2  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger Federführung: Haushaltsausschuss weitere Mitberatung: Kulturausschuss  
0120/XIX  
Ö 5.3  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses Federführung: Haushaltsausschuss  
0136/XIX  
Ö 5.4  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen Federführung: Haushaltsausschuss  
0139/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang