Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 6. Sitzung der BVV am 14.03.2012  
0126/XIX  
Ö 3  
Konsensliste für die 6. Sitzung der BVV am 14.03.2012  
0130/XIX  
Ö 3.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen - Teil I - Haushalt      
Ö 3.1.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0107/XIX  
Ö 3.1.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-01  
Ö 3.1.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-02  
Ö 3.1.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-03  
Ö 3.1.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-04  
Ö 3.1.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-05  
Ö 3.1.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-06  
Ö 3.1.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-07  
Ö 3.1.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-08  
Ö 3.1.10  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-09  
Ö 3.1.11  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-10  
Ö 3.1.12  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-11  
Ö 3.1.13  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-12  
Ö 3.1.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-13  
Ö 3.1.15  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-14  
Ö 3.1.16  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-15  
Ö 3.1.17  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-16  
Ö 3.1.18  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-17  
Ö 3.1.19  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-18  
Ö 3.1.20  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-19  
Ö 3.1.21  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-20  
Ö 3.1.22  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-21  
Ö 3.1.23  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-22  
Ö 3.1.24  
Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen!  
0133/XIX  
Ö 3.2  
Musikschule Reinickendorf zur Kooperation mit Partnerschulen entwickeln  
0129/XIX  
Ö 3.3  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0131/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 6. Sitzung der BVV am 14.03.2012  
0127/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 7.2  
Fahrradstellplätze vor dem Rathaus-Altbau  
0021/XIX  
Ö 7.3  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 12-13 vom 12. April 2007  
Enthält Anlagen
0109/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Familienzentren versus Mädchen- und Frauenarbeit?  
0115/XIX  
Ö 8.2  
Arbeit der freien Träger im Jugendamt Reinickendorf  
0121/XIX  
Ö 8.3  
Rückläufer in Reinickendorf  
0110/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen - Teil II      
Ö 10.1  
Keine Veränderungen der Kündigungsfristen im Mietrecht  
Enthält Anlagen
1025/XVIII  
Ö 10.2  
Niedrigschwellige Sportangebote
1467/XVIII  
Ö 10.3  
Spielplatz Zehntwerderweg / Wolfacher Pfad in Waidmannslust
1480/XVIII  
Ö 10.4  
Gasbeleuchtung in Frohnau / Hermsdorf  
1483/XVIII  
Ö 10.5  
Erneuerung des Regenwasserkanals im Becherweg durch die Berliner Wasserbetriebe  
1485/XVIII  
Ö 10.6  
Rauchmelderpflicht endlich in Berlin durchsetzen
1510/XVIII  
Ö 10.7  
Sicherung Friedhof auf dem Karl-Bonhoeffer-Gelände  
0015/XIX  
Ö 10.8  
Borsigwalde: 11. Ortsteil Reinickendorfs  
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 10.9  
Projektmittelfonds "Schule" schaffen  
Enthält Anlagen
0022/XIX  
Ö 10.10  
Endlich eine Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel?
0024/XIX-01  
Ö 10.11  
Öffentlichkeitsbeteiligung bei bezirklichen Bebauungsplanverfahren online  
0032/XIX  
Ö 10.12  
Sitzgelegenheiten Quäkerstraße / Auguste-Viktoria-Allee  
0033/XIX  
Ö 10.13  
Integrationspreis 2012
0042/XIX  
Ö 10.14  
Integrationslotsinnen in Regelfinanzierung
0044/XIX  
Ö 10.15  
Teilnahme an Berliner Suchthilfestatistik  
0045/XIX  
Ö 10.16  
Gelände Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0058/XIX  
Ö 10.17  
Liste laufender und geplanter Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenland des Bezirks  
0063/XIX  
Ö 10.18  
Gehwegvorstreckung im Bereich Kreuzung Treskowstraße / Schlieperstraße prüfen  
0064/XIX  
Ö 10.19  
Ausstellung "Kinder haben Rechte" ins Rathaus Reinickendorf
0067/XIX  
Ö 10.20  
Fußgängerampel am Südaufgang des S-Bahnhofs Waidmannslust
0074/XIX  
Ö 10.21  
Ehrenamtliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund fördern
0084/XIX  
Ö 10.22  
Beirat für Frauen- und Mädchenangelegenheiten im Bezirk stärken
0095/XIX  
Ö 10.23  
Honorare für Dozentinnen und Dozenten  
0108/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Stand der geschlechterbewussten Arbeit in den Jugendeinrichtungen  
0116/XIX  
Ö 12.2  
Frohnauer Straße instandsetzen  
0122/XIX  
Ö 12.3  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität  
0111/XIX  
Ö 12.4  
Lärmschutz auf der Hennigsdorfer Straße und Heiligenseestraße umsetzen  
0125/XIX  
Ö 12.5  
Ideen für schöne Plätze in Reinickendorf  
0117/XIX  
Ö 12.6  
Tag der Elektromobilität 2012  
0123/XIX  
Ö 12.7  
Prioritätenliste für Bordabsenkungen des Behindertenbeirates von 2010 prüfen!  
0112/XIX  
Ö 12.8  
Grünpflege durch Beweidung  
0118/XIX  
Ö 12.9  
Einseitiges Halteverbot im Einmündungsbereich Thaterstr. durchsetzen  
0113/XIX  
Ö 12.10  
Anschaffung eines Moduls für Sprachausgabe beim Fahrstuhl zwischen Alt- und Neubau im Rathaus Reinickendorf  
0119/XIX  
Ö 12.11  
Ehrenamtliche Sprachmittler / Dolmetscher  
0128/XIX  
Ö 12.12  
Betreuung von Obdachlosen in Reinickendorf sicher stellen!  
0132/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Trimm-Dich-Pfad im Tegel-Forst erhalten  
0124/XIX  
Ö 13.2  
Trimm-Dich-Pfade  
0114/XIX  
Ö 13.3  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger  
0120/XIX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024
Zugang Haupteingang

Fahrverbindungen

##icon:ubahn_klein## U-Bahn U8 Rathaus Reinickendorf

##icon:bus_klein## Bus Rathaus Reinickendorf 220, 221, 322, X33