Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 3.1  
Erneuerung und Verbesserung der Klemkestraße  
Enthält Anlagen
0927/XVIII  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Busverbindung Lübars - Blankenfelde (Beschlussempfehlung 09.09.2009)
Enthält Anlagen
0879/XVIII  
Ö 5.2  
Außenbezirke nicht vernachlässigen - keine Schließung der Polizei-Dienststelle in Heiligensee (Antrag 09.09.2009)  
Enthält Anlagen
0931/XVIII  
Ö 5.3  
Gegen die Einführung der Schüler-Lotterie an Oberschulen (Empfehlung 09.09.2009)  
Enthält Anlagen
0932/XVIII  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0935/XVIII  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0936/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Ergänzungen zu den Erläuterungen zum Bezirkshaushaltsplan und zur Investitionsplanung aufführen  
Enthält Anlagen
0130/XVIII  
Ö 7.2  
Kleine Liga im Internet-Auftritt des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0242/XVIII  
Ö 7.3  
"Boys Day" in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0457/XVIII  
Ö 7.4  
Stärkere Unterstützung für Impfkampagne  
Enthält Anlagen
0468/XVIII  
Ö 7.5  
Einzäunung der Müllcontainer der Bettina-von-Arnim-Schule  
Enthält Anlagen
0494/XVIII  
Ö 7.6  
Schulhelfer  
Enthält Anlagen
0522/XVIII  
Ö 7.7  
Sponsoring zur Instandhaltung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten
Enthält Anlagen
0573/XVIII  
Ö 7.8  
Notrufnummern auf den Schülerausweis!  
Enthält Anlagen
0576/XVIII  
Ö 7.9  
Programm Bildung im Quartier  
Enthält Anlagen
0608/XVIII  
Ö 7.10  
Gesundheitliche Vorsorge bei Ausländern und Migrantinnen und Migranten
Enthält Anlagen
0661/XVIII  
Ö 7.11  
Mehrsprachige Informationsbroschüren
Enthält Anlagen
0679/XVIII  
Ö 7.12  
Kids in die Sportklubs  
Enthält Anlagen
0702/XVIII  
Ö 7.13  
Mehr Sicherheit in der Frohnauer Straße (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0703/XVIII  
Ö 7.14  
Bekämpfung der Schwarzarbeit im Berliner Gaststätten- und Restaurantgewerbe
Enthält Anlagen
0725/XVIII  
Ö 7.15  
Zunehmender Verkehrsstau auf der Strecke B 96 zwischen Burgfrauenstraße und Wilhelmsruher Damm  
Enthält Anlagen
0754/XVIII  
Ö 7.16  
Quartiersmanagement Letteplatz  
Enthält Anlagen
0763/XVIII  
Ö 7.17  
Personaleinsatzkonzept für Volksbegehren/Volksentscheide (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0772/XVIII  
Ö 7.18  
Reformpause statt Reformchaos an den Berliner Schulen
Enthält Anlagen
0798/XVIII  
Ö 7.19  
Keinen Doppelhaushalt 2010/2011 einführen
Enthält Anlagen
0799/XVIII  
Ö 7.20  
Fahrplanänderung der Ringlinie 326 zugunsten verbesserter Anschlüsse  
Enthält Anlagen
0800/XVIII  
Ö 7.21  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 7.22  
Trotz Konjunkturpaket II keine Abstriche bei der Korruptionsprävention  
Enthält Anlagen
0813/XVIII  
Ö 7.23  
Externe Evaluation mit Elternbeteiligung  
Enthält Anlagen
0814/XVIII  
Ö 7.24  
Projektplanungsbogen zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0828/XVIII  
Ö 7.25  
Keine weiteren Spielhallen in der Scharnweberstraße  
Enthält Anlagen
0829/XVIII  
Ö 7.26  
Sinnvolle Beschilderung im Bereich der Wohnanlage für Behinderte Zeltinger Straße / Markgrafenstraße
Enthält Anlagen
0830/XVIII  
Ö 7.27  
In der Ferienzeit: Schutz vor Haus- und Wohnungseinbrüchen durch verstärkten Polizeieinsatz  
Enthält Anlagen
0844/XVIII  
Ö 7.28  
Kontakte zwischen Grundschulen und Kitas  
Enthält Anlagen
0851/XVIII  
Ö 7.29  
U-18-Wahlen  
Enthält Anlagen
0856/XVIII  
Ö 7.30  
Angebot der Grundschule in Heiligensee
Enthält Anlagen
0858/XVIII  
Ö 7.31  
Jahrgangsübergreifendes Lernen an Grundschulen nicht erzwingen  
Enthält Anlagen
0866/XVIII  
Ö 7.32  
Nachtabschaltung Ampelanlage Am Nordgraben / Rathauspromenade  
Enthält Anlagen
0867/XVIII  
Ö 7.33  
Ausstellung "Vier Säulen gegen Kinderunfälle"  
Enthält Anlagen
0868/XVIII  
Ö 7.34  
Unentgeltliche Ausbildungen in den Berliner Bäder-Betrieben ermöglichen  
Enthält Anlagen
0869/XVIII  
Ö 7.35  
Fahrtrichtungsanzeiger auf dem S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
Enthält Anlagen
0875/XVIII  
Ö 7.36  
Ampelanlagen in der Holzhauser Straße  
Enthält Anlagen
0899/XVIII  
Ö 7.37  
Wildtiergehege und Waldlehrpfad in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 7.38  
Einrichtung einer ressortübergreifenden Projektgruppe zum Thema "Alkohomissbrauch"  
Enthält Anlagen
0915/XVIII  
Ö 7.39  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 12-17  
Enthält Anlagen
0929/XVIII  
Ö 7.40  
Auswertung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung für den Bebauungsplan 12-25B  
Enthält Anlagen
0967/XVIII  
Ö 7.41  
Auswertung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung für den Bebauungsplan 12-26B  
Enthält Anlagen
0968/XVIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie geht es weiter im Fusionsprozess der Erpelgrundschule und der Heiligenseegrundschule?  
Enthält Anlagen
0949/XVIII  
Ö 8.2  
Weiterentwicklung der Hauptschulen  
Enthält Anlagen
0955/XVIII  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
Enthält Anlagen
0937/XVIII  
Ö 9.2  
a) Beschluss des Bebauungsplans XX-288 vom 30. November 2007 mit Deckblatt vom 05. Mai 2009 für die Grundstücke Karolinenstraße 18, 19 und 21 sowie für die Tegeler Hafeninsel, am Tegeler Hafen 6a im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel, b) Beschlussder Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XX-288 einschließlich Begründung.  
Enthält Anlagen
0938/XVIII  
Ö 9.3  
a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs XX-253 vom 06.03.2009 mit Änderungsvermerk vom 17.08.2009 und b) Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-253 einschließlich Begründung  
Enthält Anlagen
0939/XVIII  
Ö 9.4  
a) Beschluss des Bebauungsplanes 12-18B a vom 04. Mai 2009 b) Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes c) Verlängerung der Veränderungssperre 12-18B / 44  
Enthält Anlagen
0946/XVIII  
Ö 9.5  
a) Entwurf des Bebauungsplanes 12-15 b) Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12.15 vom 30. April 2008  
Enthält Anlagen
0966/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Straßenbahnen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0104/XVIII  
Ö 10.2  
Rechtsextremistische Aktivitäten in Reinickendorf früher erkennen
Enthält Anlagen
0408/XVIII  
Ö 10.3  
Klimaschutz-Spende am Parkautomat
Enthält Anlagen
0645/XVIII  
Ö 10.4  
Beschilderung Barnimer Dörferweg  
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 10.5  
Seminare zum Umgang mit Gewalt in der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
0683/XVIII  
Ö 10.6  
Kontakte zwischen Grundschulen und Kitas
Enthält Anlagen
0685/XVIII  
Ö 10.7  
Kiezstreife auch nach 22 Uhr einsetzen
Enthält Anlagen
0696/XVIII  
Ö 10.8  
Konzept Straßenbäume
Enthält Anlagen
0812/XVIII  
Ö 10.9  
Medienkompetenz von Eltern stärken
Enthält Anlagen
0831/XVIII  
Ö 10.10  
Planbetten in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0834/XVIII  
Ö 10.11  
Schneebeseitigung vor Senioreneinrichtungen  
Enthält Anlagen
0835/XVIII  
Ö 10.12  
Etablierung eines einheitlichen Mahnwesens  
Enthält Anlagen
0840/XVIII  
Ö 10.13  
Reservetermine für BVV-Sitzungen im Jahr 2009
Enthält Anlagen
0852/XVIII  
Ö 10.14  
Ertüchtigen der Freiwilligen Feuerwehren in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0863/XVIII  
Ö 10.15  
Feuerlöschboot in Reinickendorfer Gewässern  
Enthält Anlagen
0864/XVIII  
Ö 10.16  
Verstärkte Kontrolle von Spielplätzen durch den Ordnungsdienst  
Enthält Anlagen
0872/XVIII  
Ö 10.17  
Schuleinzugsbereiche  
Enthält Anlagen
0878/XVIII  
Ö 10.18  
Beschleunigung der Gerichtsverfahren auch in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0882/XVIII  
Ö 10.19  
Essensversorgung an Schulen
Enthält Anlagen
0885/XVIII  
Ö 10.20  
Schulwegsicherung für die künftige Grundschule in Berlin-Heiligensee
Enthält Anlagen
0886/XVIII  
Ö 10.21  
Wirtschaftspotenziale erkennen und fördern  
Enthält Anlagen
0896/XVIII  
Ö 10.22  
Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Waldseeweg
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 10.23  
Die STASI in Reinickendorf - Geschichtliche Aufklärung
Enthält Anlagen
0904/XVIII  
Ö 10.24  
Kontaktlehrer zur Suchtprophylaxe an Schulen verdoppeln
Enthält Anlagen
0924/XVIII  
Ö 10.25  
Schüler als Vertrauenspersonen in der Drogenprävention
Enthält Anlagen
0925/XVIII  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Sichere Straßenüberquerung des Hermsdorfer Damms in der Höhe Olafstraße  
Enthält Anlagen
0960/XVIII  
Ö 12.2  
Mehr Fahrradständer am U-Bahnhof Wittenau  
Enthält Anlagen
0950/XVIII  
Ö 12.3  
Visitenkartenpartys  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
Ö 12.4  
Straßenquerung für Kinder an Boltz- und Spielplätzen sichern  
Enthält Anlagen
0961/XVIII  
Ö 12.5  
Mittagessen auch für Schüler der 5. und 6. Klassen  
Enthält Anlagen
0951/XVIII  
Ö 12.6  
Wirtschaftsfreundliches Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0957/XVIII  
Ö 12.7  
Scheinanmeldungen in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0958/XVIII  
Ö 12.8  
Schnelle Schulfusion in Heiligensee  
Enthält Anlagen
0971/XVIII  
Ö 12.9  
Baumfällungen  
Enthält Anlagen
0969/XVIII  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen in den S-Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
0962/XVIII  
Ö 13.2  
Besserer Schutz der Autofahrer vor Wildwechsel  
Enthält Anlagen
0952/XVIII  
Ö 13.3  
Prüfung Nebenkostenabrechnung durch JobCenter  
Enthält Anlagen
0959/XVIII  
Ö 13.4  
Tempo 30 im Bereich Haus Friedenshöhe anordnen  
Enthält Anlagen
0947/XVIII  
Ö 13.5  
Jährliche Bewuchsentfernung am Tegeler Fließ sowie den Wiesen in Heiligensee - ohne gesonderte Aufforderung  
Enthält Anlagen
0963/XVIII  
Ö 13.6  
Fahrbahnmarkierungen am Falkentaler Steig  
Enthält Anlagen
0953/XVIII  
Ö 13.7  
Taubenproblematik Bahnbrücke Wilhelmsruher Damm endlich lösen  
Enthält Anlagen
0948/XVIII  
Ö 13.8  
Lernmittelfreiheit in Berlin  
Enthält Anlagen
0964/XVIII  
Ö 13.9  
Anpassung der Ampelschaltung zum Lärmschutz  
Enthält Anlagen
0954/XVIII  
Ö 13.10  
Verkehrsfluss durch Ausweichmöglichkeiten verbessern  
Enthält Anlagen
0965/XVIII  
                 
 
 

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